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Waren und Dienstleistungen

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Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, ausgenommen Friseurhaarfarben, Wellmittel, Shampoos, Haarpflege- und Stylingprodukte und hautpflegende Putz- und Spülmittel; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektrotechnische und elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Telekommunikations- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische, elektrotechnische und elektronische Geräte und Multimedia-Geräte, nämlich Geräte zur/zum Aufzeichnung, Aufnahme, Empfang, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, soweit in Klasse 9 enthalten; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Minidiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), Compact-Discs (CD-Video, CD-ROM, und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder, Laserdisc, Picturedics; Magnetaufzeichnungsträger, sowie zukünftige digitale Datenträger wie z. B. DVD; belichtete Filme; Foto-CD; codierte Telefon- und Chipkarten, Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Zubehör, nämlich Mousepads; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere Anstecker, Spangen, Schlüsselanhänger, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise, Postkarten; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer; Photographien; Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Papier und Vinyl-Aufkleber, Sticker, gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen; Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner; Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Rubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; gestaltete Video-Leerhüllen; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere nicht kodierte Telefonkarten; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, insbesondere Geldbeutel, Briefmappen, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, insbesondere Umhänge- und Tragetaschen, Schulranzen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Teller, Tassen und Becher, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, als Werbeträger für Werbe- und Merchandisingaktivitäten, insbesondere T-Shirts, Sweat-Shirts, Socken und Herren- und Damenoberbekleidung aus Textilien, Leder, Pelz und anderen Werkstoffen, Strickwaren, Krawatten, Schals, Halstücher, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel; Spiele und Spielzeug, als Werbeträger für Werbe- und Merchandisingaktivitäten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Werbung; Merchandising, nämlich Durchführung verkaufsfördernder Warenplazierungen von Warensortimenten, desgleichen Disposition von Warensortimenten in allen Handelsformen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation; Betreiben eines Online-Dienstes, nämlich Bereitstellung von Informationen und Nachrichten aller Art über das Internet; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Film- und Fernsehproduktion, Filmvermietung, Filmvorführung; Herausgabe von Verlagserzeugnissen (Druckschriften sowie Bild- und Tonträger aller Art, nämlich Schallplatten, Compact-Discs, Minidiscs, Tonbänder und Tonkassetten, Compact-Kassetten, Videoplatten (Bildplatten), Compact-Discs (CD-Video, CD-Rom und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder, Laserdiscs, Picturediscs; Magnetaufzeichnungsträger sowie zukünftige digitale Datenträger wie z. B. (DVD); Herausgabe von Verlagserzeugnissen Online unter Einsatz multimedialer Systeme; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Unterhaltung einer Datenbank; Betreiben eines Online-Dienstes, nämlich Zurverfügungstellen von Informationen über das Internet

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	301318301
Registernummer	30131830

Anmeldedatum	21. Mai 2001
Veröffentlichungsdatum	05. April 2002
Eintragungsdatum	06. März 2002
Beginn Widerspruchsfrist	05. April 2002
Ende Widerspruchsfrist	05. Juli 2002
Ablaufdatum	31. Mai 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Juni 2022	202200184337	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2021	202000176716	4	Verlängerung, Verlaengert
13. März 2014	201400100139	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2013	201300033703	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012	201200340867	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2012	201000404134	4	Verlängerung, Verlaengert
13. September 2011	201100310117	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2011	201100192801		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
16. Juli 2007	200701222940	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2006	200603577522		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Oktober 2005	200503431769		Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Oktober 2005	200503431801		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. Februar 2004	200403016959		Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Januar 2004	200403004886		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
05. Januar 2004	200402987721		Löschung, Marke teilweise geloescht
12. August 2003	200302896851		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 2002	200202522712		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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