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Die Deutsche Marke flexsms wurde als Wortmarke am 14.05.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301301247 |
| Registernummer | 30130124 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2002 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. November 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2011 |
Markeninhaber
55120 Mainz
DE
Markenvertreter
65193 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Software, nämlich Programme in für den jeweiligen Computer oder das jeweilige Mobilfunkgerät verständlicher Sprache abgefasste Programmabläufe für technische, technisch-wissenschaftliche, kaufmännische und Unterhaltungszwecke und zwar wiedergegeben in Druckform oder gespeichert auf Datenträgern, nämlich Magnetbändern, -scheiben oder -platten, CD-ROMs, DVD oder in speziellen Speicherbausteinen (ROM und EPROM) zum unmittelbaren Anschluss an Computer oder Einbau in Mobilfunkgeräte; Werbung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Meinungsforschung; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vervielfältigung von Dokumenten; Rundfunk-, Fernseh-, Kino- und Internetwerbung; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung (Onlineshopping) in Computernetzwerken und/oder vermittelte andere Vertriebskanäle; Telekommunikation; Nachrichtenwesen; Bereitstellen von Nachrichten, Daten und sonstigen Informationen in Computernetzwerken, insbesondere im Internet; Übermittlung von Nachrichten aller Art in Ton, Schrift und Bild; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen; Betreiben eines Teleshoppingkanals; Betreiben eines Internetshoppingkanals; Dienstleistung für Onlineeinkauf, nämlich Betrieb von sich auf Verkauf von Waren beziehenden Datenbanken einschließlich Produktinformation und Verbraucherberatung; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Anrufweiterschaltung, Konferenzschaltungen und SMS-Dienste als Mehrwertdienste; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Mobile Entertainment via Handy; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, nämlich im Internet und World Wide Web; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermittlung und/oder Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtung an Computern; Projektierung und Planung von Einrichtung für die Telekommunikation; Dienstleistung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und Programmierung, nämlich Erzeugen und Bearbeiten von Texten, Bildern, Audio- und Videosignalen für Dritte über globale Informationsnetzwerke und andere Netzwerke sowie Online- und Mobilfunkdienste; Informationsverarbeitung durch Sammeln, Aufbereiten und Liefern von Nachrichten; Dienstleistungen eines Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datennetzen, insbesondere im Internet; Dienstleistung eines Netzwerkbetreibers und Informationsanmelders, Vergabe von Lizenzen; Dienstleistung zur Realisierung der Präsenz anderer in digitalen Netzen, insbesondere Werbung und Marketing für Dritte in digitalen Netzen (Webvertising); Erstellen von Netzwerkseiten (Homepages); Einstellen von Webseiten ins Internet, auch für Dritte; Webconsulting und Webhosting; Dienstleistungen einer Datenbank; Sammeln, Speichern und Verarbeiten von Daten und Nachrichten; Aktualisierung von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Februar 2012 | 201200067994 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. März 2010 | 201000306769 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2002 | 200202678406 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Oktober 2002 | 200202678666 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301301247