AbControl

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke AbControl wurde als Wortmarke am 11.05.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301296502
Registernummer 30129650
Anmeldedatum 11. Mai 2001
Veröffentlichungsdatum 26. April 2002
Eintragungsdatum 22. März 2002
Beginn Widerspruchsfrist 26. April 2002
Ende Widerspruchsfrist 26. Juli 2002
Ablaufdatum 31. Mai 2011

Markeninhaber


12359 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

9 10 38
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Monitore, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme; Teile der vorgenannten Waren sowie Zusatzteile hierfür, soweit in Klasse 9 enthalten; chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Geräte für therapeutische Zwecke, elektromedizinische Geräte und deren Teile, insbesondere elektronische Geräte zur Elektrostimulation von Gewebe und Nerven, wie externe oder implantierbare Herzschrittmacher, Programmier- und Prüfgeräte für Herzschrittmacher, Defibrillatoren, Kardioverter, Elektroden, Kreislaufentlastungsgeräte, kardiologische Diagnostikgeräte, Katheter, insbesondere PTCA-Katheter, Systeme zum Implantieren von Stents, Stents, Geräte für die Ballondilatation, Analysengeräte, Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Meß- und Regelgeräte; künstliche Organe, Endoprothesen, Implantate; Telekommunikation; telemetrische Versorgung (einschließlich Lokalisierung) von Patienten, Implantaten, Stationen zur Sammlung, Weitergabe, Speicherung, Bearbeitung und Verarbeitung von Daten aus oder an Patienten und/oder Implantaten; Datenfernübertragung von und zu medizinischen Geräten oder Geräten, die Daten von oder an medizinische Geräte sammeln, weitergeben, speichern, bearbeiten oder verarbeiten; Übertragung elektrischer Signale an und von Implantaten, insbesondere drahtlose Übertragung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2012 201200068708 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2010 201000025213 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2009 200900179129 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juli 2008 200800585609 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
07. Oktober 2005 200503426822 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2003 200302929315 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
22. März 2002 200202536356 Eintragung, Marke eingetragen
22. März 2002 200202536640 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301296502