Soilax

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Soilax wurde als Wortmarke am 23.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301257981
Registernummer 30125798
Anmeldedatum 23. April 2001
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 2002
Eintragungsdatum 15. Januar 2002
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 2002
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 2002
Ablaufdatum 30. April 2011

Markeninhaber


St. Paul Minn.
US

Markenvertreter

50678 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungsmittel mit Wasser-Enthärtungs-Eigenschaften; Reinigungsmittel zum Waschen von Wänden und Reinigen von gemalten Oberflächen sowie zur allgemeinen Verwendung; Reinigungsmittel für Fenster, Spiegel, Messingteile, übermalte und lackierte Holzteile, Teller, emaillierte Ware, Küchengeräte, Glas- und Silberwaren; Wasch- und Reinigungsmittel zur alleinigen Verwendung oder in Verbindung mit Seife für das Waschen/Reinigen von Kleidern; Geschirrspülmittel, insbesondere für kommerzielle Geschirrspülmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Januar 2012 201200028858 5f Löschung, Marke geloescht
30. März 2009 200900122227 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 2007 200701333212 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 2002 200202484648 Eintragung, Marke eingetragen
15. Januar 2002 200202485147 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301257981