FELSS Logo (DPMA, 23.04.2001)
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Die Deutsche Marke FELSS wurde als Wort-Bildmarke am 23.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301257558 |
| Registernummer | 30125755 |
| Internationale Marke | Nr. IR819261, 09. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 23. April 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2001 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. August 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. November 2001 |
| Ablaufdatum | 30. April 2011 |
Markeninhaber
75203 Königsbach-Stein
DE
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
7
12
37
40
42
Maschinen für die Materialbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere für die Metall- und Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung; Umformungs- und Zerspanungsmaschinen; Werkzeugmaschinen, insbesondere Hämmer- und Rundknetmaschinen; Bearbeitungsmaschinen für spanlose und spanende Bearbeitung; Rohrricht- und Ablängmaschinen; Transfereinrichtungen und Transferanlagen; Pressen; maschinelle Werkzeuge für vorgenannte Maschinen, Einrichtungen, Anlagen und Pressen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und Teile dieser Motoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, insbesondere Ausgleichswellen, Getriebewellen, Glühkerzen, Anlassritzel, Schlauchanschlüsse, Rohrdüsen, Nockenwellen, Lichtmaschinenwellen, Wasserpumpenwellen, Klimakompressorenwellen, Einspritzanlagenteile wie Pumpenwellen und Ventilteile, Ventile, Lambdasonden, Kolbenbolzen, Dehnschrauben für Motoren, Trägerwellen, Schaltstangen, Betätigungsstangen, Wellen, Schalthebel, Kugeln für die Lagerung des Schalthebels; Gestänge, Seilzüge, Anschlussteile für Hydraulikschläuche, Rohre für Öleinspritzkannen und Handöler für Getriebe, Spurstangen, Stabilisatoren, Stoßdämpfer, Kolbenstangen, Stoßdämpfer-Zylinderrohre, Stoßdämpfer-Behälterrohre, Kugelzapfen, Quer- und Längslenker, Stoßdämpfer für Fahrwerke, Lenkungen und Teile davon, insbesondere Lenkwellen, Kolben und Lenkzahnstangen, Eingangswellen für das Einlenkgetriebe, Zylinderrohre für eine Servolenkung, Ventilhülsen, Zahnstangen, Torsionsstäbe, Kreuzgelenkteile, Schutzrohre, Mantelrohre, Antriebseinrichtungen und deren Teile, insbesondere Antriebswellen, Zwischenwellen, Kardanwellen, Gleichlaufgelenkteile, Radzapfen; Kopfstützenbügel, Sitzverstellwellen, Gurtstraffer-Zylinderrohre, Ankerwellen für Elektromotore, Bremsleitungen, Kraftstoffleitungen für Gasanschlussrohre, Airbag-Kaltgasbehälter, Venture-Rohre, Seilzüge, Bremskeile, Klimaleitungen, Druckstangen, Wischerachsen, Seitenaufprallschutzrohre; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Reparaturwesen und Installationsarbeiten auf dem Gebiet von Maschinen für die Materialverarbeitung und -bearbeitung, insbesondere von Umformungs- und Zerspanungsmaschinen, von Werkzeugmaschinen, von Pressen, von Bearbeitungsmaschinen für die spanende und die spanlose Bearbeitung, von Transferanlagen und Transfereinrichtungen sowie von Werkzeugen für vorgenannte Maschinen, Anlagen und Einrichtungen; Dienstleistungen der Materialbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere der Metallbearbeitung durch Umformen und Zerspanen, für Dritte; Entwurf, Konzeption und Entwicklung von Produkten, insbesondere von durch Umformen oder Zerspanen herstellbaren Produkten, insbesondere Metallwaren sowie von Maschinen und Vorrichtung für die Materialbearbeitung und -verarbeitung sowie von Werkzeugen hierfür; Entwurf, Konzeption und Entwicklung von Steuer- und Kontrollgeräten und von Software; technische Beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Konstrukteurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2012 | 201200026785 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Oktober 2001 | 200102419684 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. Juli 2001 | 200102364253 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Juli 2001 | 200102364346 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301257558