30122875

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30122875 wurde als Bildmarke am 06.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in abgerundeten Formen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301228752
Registernummer 30122875
Anmeldedatum 06. April 2001
Veröffentlichungsdatum 22. Februar 2002
Eintragungsdatum 18. Januar 2002
Beginn Widerspruchsfrist 22. Februar 2002
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2002
Ablaufdatum 30. April 2021

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform, soweit in Klasse 3 enthalten; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, soweit in Klasse 3 enthalten; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel, soweit in Klasse 3 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2022 202200013815 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440369 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400099376 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200342086 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100311480 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2011 201000354336 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Juni 2002 200202596335 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2002 200202488403 Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 2002 200202488815 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301228752