30121903

Waren und Dienstleistungen

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Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zur Pflege und Verschönerung der Haare, Haarwässer und Haarlotions, Haarsprays; Zahnputzmittel; Desodoranten; Kerzen, Wachslichter und Nachtlichter; chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; Arzneimittel, insbesondere Vitamin- und Mineralstoffkombinationen; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; medizinische Tees und Drogen; elektrische Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Rühren oder Schlagen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Schleudern und Wäschetrockner; handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, Nagelschneidegeräte; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere elektrische Haushaltsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; fotografische, Film- und optische Apparate und Geräte; Aufzeichnungsträger, insbesondere Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufs- und Spielautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, deren Teile und Zubehör, nämlich Computer, Drucker, Dateneingabegeräte, Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, ROM- und RAM-Speicher, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Disketten, optische Speicherplatten, Diskettenantriebe, Programmiergeräte, Fehlersuchgeräte, auf Datenträgern aufgezeichnete Programme; Brillen, Sonnenbrillen, Korrekturbrillen, Kontaktlinsen, Brillenfassungen, Brillengläser, Brillenfutterale und Brillenetuis; Massagegeräte, Sonnenbänke und andere UV-Lichtgeräte; Hygieneartikel (soweit in Klasse 10 enthalten); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Küchen- und Badezimmereinrichtungen (soweit in Klasse 11 enthalten); Fahrzeuge; Schusswaffen; Munition und Geschosse; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren; echte und unechte Schmuckwaren, auch aus verschiedenen Materialien; Edelsteine, Halbedelsteine und andere Schmucksteine; Uhren und andere Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Zellstofftücher, Abschminktücher aus Papier, Papierhandtücher, -taschentücher, -servietten, -tischdecken; Schreibgeräte, Schreibpapier, Briefumschläge; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Pinsel; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Leder und Ledersubstitute sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse; Kleinlederwaren; Reise- und Handtaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Matratzen und Kopfkissen; Briefkästen (nicht aus Metall oder Mauerwerk); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Gläser, Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Töpfe, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Garnituren, Karaffen und Flaschen, Vasen und ähnliche Behältnisse; elektrische Zahnbürsten und Zahnpflegegeräte; elektrische Kämme und Frisierstäbe; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Haushaltswäsche, insbesondere Handtücher, Waschlappen, Badetücher, Abschminktücher; Bettwäsche; Dekostoffe; Gardinen und Vorhänge; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder; Knöpfe; künstliche Blumen; Bekleidungszubehör, insbesondere Taschen, Nadeln und Spangen (soweit in Klasse 26 enthalten); Reißverschlüsse; Teppiche, Fußmatten, Matten, Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, insbesondere Teppichböden, Teppichfliesen, Bettumrandungen, Brücken und Läufer; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele einschließlich elektronischer Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Weihnachts- und Osterschmuck; Fleisch, Wurst, Fisch, Schalentiere, Geflügel und Wild, auch konserviert, zubereitet oder tiefgefroren; konserviertes, getrocknetes, tiefgefrorenes oder zubereitetes Obst und Gemüse; Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Obst- oder Gemüsegallerten; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Mayonnaisen und Salate auf der Grundlage von Fleisch, Wurst, Fisch, Schalentieren, Geflügel oder Wild; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder Obst (auch tiefgefroren); Desserts aus Joghurt, Quark oder Sahne oder anderen Milchprodukten, auch mit Zusatz von Aromatisierungsmitteln; Kaffee, Tee, Kakao und deren Ersatzmittel, auch in Form von Fertiggetränken oder Instantzubereitungen; Zucker, auch aromatisiert; Reis, Tapioka, Sago, Teigwaren; Mehle und Getreidepräparate (soweit in Klasse 30 enthalten), Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Schokolade und Schokoladewaren; Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Essig, Soßen, Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen, natürliche und Kunstblumen sowie getrocknete Pflanzen; Blumenzwiebeln und -knollen; Katzenstreu; Mulch- und Torfstreu; Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter; Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtnektare und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak und Tabakerzeugnisse; Raucherartikel; Streichhölzer und Feuerzeuge

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	301219036
Registernummer	30121903

Anmeldedatum	03. April 2001
Veröffentlichungsdatum	11. Januar 2002
Eintragungsdatum	29. November 2001
Beginn Widerspruchsfrist	11. Januar 2002
Ende Widerspruchsfrist	11. April 2002
Ablaufdatum	30. April 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. April 2021	202000139412	4	Verlängerung, Verlaengert
18. März 2011	201000355934	4	Verlängerung, Verlaengert
18. März 2011	201100096542		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. August 2007	200701258309	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 2001	200102457568		Eintragung, Marke eingetragen
29. November 2001	200102457899		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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