HB

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HB wurde als Wort-Bildmarke am 26.03.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere strukturelle Arbeiten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301199582
Registernummer 30119958
Anmeldedatum 26. März 2001
Veröffentlichungsdatum 18. Oktober 2001
Eintragungsdatum 18. September 2001
Beginn Widerspruchsfrist 18. Oktober 2001
Ende Widerspruchsfrist 18. Januar 2002
Ablaufdatum 31. März 2011

Markeninhaber


25462 Rellingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 16 18 21 30 32 33 35 38 42
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Arzneimittel, chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege; pharmazeutische Drogen; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Getränke für medizinische Zwecke; Babykost, diätetische Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmittel, soweit in Klasse 5 enthalten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), einschließlich Auto-Sonnenblenden, Geschenkverpackungen und Geschenkartikel, Druckereierzeugnisse, Photographien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Spielkarten, Drucklettern; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Reise- und Handkoffer, einschließlich Match-Säcke, Rucksäcke und Picknick-Rucksäcke, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschließlich Flaschenöffner; Glaswaren, insbesondere Flaschen; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Bier, Ale und Porter; Mineralwässer, Quellwässer, Tafelwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtsäfte, Fruchtnektare, Fruchtgetränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Gemüsesäfte, Gemüsenektare, Gemüsetrunke, Erfrischungsgetränke, insbesondere Fruchtsaftgetränke, Limonaden, Brausen, Mineralgetränke; Eistee, aromatisierte Mineralwässer, fruchtsaftversetzte Mineralwässer; alle vorgenannten Getränke auch als diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke; alkoholische Getränke (außer Biere); Bewirtung, Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Party-Service, Verwertung und Verwaltung gewerblicher Schutzrechte; Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Einrichten, Unterhalten und Betreiben eines (Online-)Informationscenters, insbesondere für die Kundenbetreuung; Design von Netzwerkseiten (Homepages) für Dritte; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte (Webhosting); Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für Werbezwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2011 201100395955 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2010 201000372910 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701324612 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Mai 2005 200503333808 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 2004 200403203286 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. September 2001 200102402086 Eintragung, Marke eingetragen
18. September 2001 200102402573 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301199582