intelligent surface

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke intelligent surface wurde als Wortmarke am 19.03.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301180601
Registernummer 30118060
Anmeldedatum 19. März 2001
Veröffentlichungsdatum 16. August 2002
Eintragungsdatum 15. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 18. November 2002
Ablaufdatum 31. März 2031

Waren und Dienstleistungen

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chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich zur Oberflächenbehandlung und/oder Veredelung von Fertig- und/oder Halbfertigprodukten, insbesondere aus Kunststoff, Keramik, Metall sowie von Werkstoffen und/oder zur Herstellung hierbei eingesetzter Substanzen und Substanzengemische, weiter insbesondere Kolloide und Suspensionen sowie Pulver und Partikel, letztere insbesondere als Ausgangsmaterialien für gesinterte Produkte und/oder zur Herstellung aller Arten von Beschichtungen; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel und/oder brandhemmende Mittel, insbesondere für die Oberflächenbehandlung und/oder Veredelung von Fertig- und/oder Halbfertigprodukten sowie von Werkstoffen; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke, Färbemittel; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform, soweit in Klasse 2 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich für die Oberflächenveredelung von Fertig- und/oder Halbfertigprodukten und namentlich insbesondere zur Erzielung von antibakteriellen, Antihaft- und/oder Antibeschlagseigenschaften und/oder eines Kratz-, Korrosions- und/oder Verschmutzungschutzes; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Maschinen und Werkzeugmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten, für die Herstellung von Beschichtungsmaterialien und Beschichtungen sowie zur Herstellung von Sinterprodukten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Apparate und Vorrichtungen für Laborzwecke und die chemische Industrie sowie zur Bestimmung von Materialeigenschaften; Magnetaufzeichnungsträger, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, ausgenommen elektrischer Bildwandlerröhren und ausgenommen elektrischer Bildverstärker- oder Fernsehkameraröhren; Materialbearbeitung, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich Beschichtung von Halbfertigprodukten; wissenschaftliche und industrielle Forschung, Entwicklung und Beratung sowie Ingenieursdienstleistungen, insbesondere auf den Gebieten der Chemie, Verfahrenstechnik, Physik, Material- und Werkstoffwissenschaften und hierbei insbesondere die Durchführung von Analysen, insbesondere chemischer Analysen, Erstellung technischer Gutachten und technische Bewertung innovativer Vorhaben, Planung und Beratung beim Bau technischer Anlagen, Entwicklung und Modifikation von Herstellungsverfahren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. März 2021 202000102617 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2018 201800127248 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2016 201620570821 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2014 201400258076 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2014 201400197163 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2012 201200144550 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2012 201200115250 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2011 201000314133 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Januar 2011 201100016393 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. Februar 2009 200900069525 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200609126650 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2003 200390048919 RAW: Berichtigung
15. Juli 2002 200202618081 Eintragung, Marke eingetragen
15. Juli 2002 200202618706 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301180601