30110936

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30110936 wurde als 3-D-Marke am 19.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Grün #Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in abgerundeten Formen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301109362
Registernummer 30110936
Anmeldedatum 19. Februar 2001
Veröffentlichungsdatum 16. August 2001
Eintragungsdatum 12. Juli 2001
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 2001
Ende Widerspruchsfrist 16. November 2001
Ablaufdatum 28. Februar 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 03 enthalten; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2011 201100382886 5f Löschung, Marke geloescht
13. September 2011 201100309933 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 2002 200202602914 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2001 200102359501 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juli 2001 200102359746 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301109362