30110916

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30110916 wurde als 3-D-Marke am 19.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.08.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in abgerundeten Formen #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301109168
Registernummer 30110916
Anmeldedatum 19. Februar 2001
Veröffentlichungsdatum 13. September 2001
Eintragungsdatum 15. August 2001
Beginn Widerspruchsfrist 13. September 2001
Ende Widerspruchsfrist 13. Dezember 2001
Ablaufdatum 28. Februar 2021

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. November 2021 202100413481 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440296 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400098313 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200339982 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309137 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Februar 2011 201000267208 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Juni 2002 200202602957 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. August 2001 200102382265 Eintragung, Marke eingetragen
15. August 2001 200102382358 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301109168