30110377 Logo (DPMA, 15.02.2001)
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Die Deutsche Marke 30110377 wurde als Bildmarke am 15.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen #Gelb, Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301103771 |
| Registernummer | 30110377 |
| Anmeldedatum | 15. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Mai 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. August 2002 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2031 |
Markeninhaber
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
41
43
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Videospielgeräte und -instrumente; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielzeug; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Unterhaltung einschließlich Casino-Betrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casino; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie Roulette; Verpflegung von Gästen; Vermietung von Versammlungsräumen für Geschäftskonferenzen und Live-Unterhaltung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. April 2022 | 202200096875 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Dezember 2020 | 202000068014 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Mai 2016 | 201620512379 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. April 2011 | 201000265986 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. April 2011 | 201100132745 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 11. April 2002 | 200202547903 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. April 2002 | 200202548231 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301103771