b & b trink-fein Getränke Service

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke b & b trink-fein Getränke Service wurde als Wort-Bildmarke am 12.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301092516
Registernummer 30109251
Anmeldedatum 12. Februar 2001
Veröffentlichungsdatum 05. Juli 2001
Eintragungsdatum 06. Juni 2001
Beginn Widerspruchsfrist 05. Juli 2001
Ende Widerspruchsfrist 05. Oktober 2001
Ablaufdatum 28. Februar 2011

Markeninhaber

b & b trink-fein oHG

42651 Solingen
DE

Markenvertreter

Lenzing Gerber Stute Partnerschaftsgesellschaft von Patentanwälten
40212 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 32 33 35 36 37 42
Milch, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Kaffeegetränke, Tee, Kakaogetränke, Schokoladengetränke; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, Limonaden und andere alkoholfreie Getränke; unvergorener Most; Fruchtsaftgetränke und Fruchtsäfte, Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Weine, Schaumweine, Spirituosen, Liköre und andere alkoholische Getränke (ausgenommen Bier); Geschäftsführung von Getränkemärkten und Gaststätten; Franchising von Getränke-Heimdiensten, Getränkemärkten und Gaststätten, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Franchising von Getränke-Heimdiensten, Getränkemärkten und Gaststätten, nämlich Vermittlung von finanziellem Know-how; bauliche Errichtung von Getränkemärkten und Gaststätten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen (Gaststätten), Franchising von Getränke-Heimdiensten, Getränkemärkten und Gaststätten, nämlich Vermittlung von rechtlichem und technischem Know-how, Vermittlung von gestalterischem Know-how, insbesondere in Bezug auf die Ausstattung von Ladenlokalen sowie die Vermittlung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2011 201100383802 5f Löschung, Marke geloescht
10. Februar 2010 201000044215 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2008 200800743321 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2007 200701254664 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2001 200102332218 Eintragung, Marke eingetragen
06. Juni 2001 200102332427 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301092516

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