30109157

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30109157 wurde als Bildmarke am 12.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Türen, Eingänge #Mischungen von Lebensmitteln, die in verschiedenen Abteilungen klassifiziert sind #Andere Backwaren, Doughnuts, Waffeln, Brezeln #Krebstiere (Krabben, Garnelen, Krebse, Hummer), Skorpione #Gruppen von Früchten verschiedener Arten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301091579
Registernummer 30109157
Anmeldedatum 12. Februar 2001
Veröffentlichungsdatum 13. Dezember 2001
Eintragungsdatum 14. November 2001
Beginn Widerspruchsfrist 13. Dezember 2001
Ende Widerspruchsfrist 13. März 2002
Ablaufdatum 28. Februar 2021

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Fleisch, Fisch, Wild- und Wurstwaren sowie Geflügelerzeugnisse, auch als Fertiggerichte und Tiefkühlkost; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, auch als Tiefkühlkost; Gallerten; Konfitüren; Fruchtsaucen; süße Desserts auf Milchbasis; Eier, Milch, Käse und andere Zubereitungen auf Milchbasis; Milchersatzlebensmittel, nämlich milchähnliche Erzeugnisse auf Sojabasis; Speiseöle und -fette; Ragouts, Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleisch- oder Fischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Fertigsuppen in konservierter Form; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen und/oder Sojaeiweiß und/oder Teigwaren (Nudeln); vorgenannte Waren auch in tiefgekühlter Form; Konfekt und Schokoladenerzeugnisse; Zuckerwaren; Mehl und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Tiefkühlpizzen; Speiseeis; Honig; süße Desserts auf Schokoladenbasis; Senf; Saucen, einschließlich Salatsaucen und Dips; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen und/oder Sojaeiweiß und/oder Teigwaren (Nudeln); vorgenannte Waren auch in tiefgekühlter Form; Tiefkühlkost-Lieferservice

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. November 2021 202100413856 5f Löschung, Marke geloescht
17. Januar 2019 201900012161 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2011 201100391881 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Dezember 2010 201000265360 4 Verlängerung, Verlaengert
30. August 2007 200701267302 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juli 2007 200701226889 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Januar 2007 200701007979 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 2001 200102445453 Eintragung, Marke eingetragen
14. November 2001 200102445867 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301091579