ETM

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ETM wurde als Wortmarke am 18.01.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301091013
Registernummer 30109101
Internationale Marke Nr. IR774495, 27. August 2024
Anmeldedatum 18. Januar 2001
Veröffentlichungsdatum 12. Juli 2001
Eintragungsdatum 07. Juni 2001
Beginn Widerspruchsfrist 12. Juli 2001
Ende Widerspruchsfrist 12. Oktober 2001
Ablaufdatum 31. Januar 2021

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Zum Betrieb von Kupplungen geeignete liquide Medien, soweit in Klasse 4 enthalten; Elektronische Drehmomentregler, Fahrstabilitätsregler, Bremskraftregler; Einzelteile für elektronische Drehmomentregler, nämlich integrierte Schaltungen, Steuergeräte, Sensoren; Software für elektronische Drehmomentregler; Kupplungen, auch solche, bei denen die Drehmomentübertragung mittels eines liquiden Mediums erfolgt; Einzelteile von Kupplungen, nämlich Gehäuse, Scheiben und Lamellen; Sperrdifferentiale, auch solche, die Flüssigkeitskupplungn enthalten; Einzelteile von Sperrdifferentialen, nämlich Gehäuse, Zahnräder, Lager, Kupplungen und Bremsen; elektromechanische, hydraulische und pneumatische Stellmechanismen, auch solche zur Betätigung von Kupplungen und Sperrdifferentialen; Einzelteile von Stellmechanismen, nämlich Elektromotoren, Untersetzungsgetriebe, Rampenscheiben, Lager, Schwingungsdämpfer; Achsgetriebe, auch solche mit integrierten Kuppplungen, Sperrdifferentialen und Stellmechanismen; Verteilergetriebe; alle vorgenannten Waren für Kraftfahrzeuge bestimmt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Oktober 2021 202100385051 5f Löschung, Marke geloescht
05. Januar 2011 201000032686 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Juni 2007 200701181839 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Mai 2004 200403073093 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2001 200102333473 Eintragung, Marke eingetragen
07. Juni 2001 200102333838 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301091013