ORLEN Logo (DPMA, 08.02.2001)
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Die Deutsche Marke ORLEN wurde als Wort-Bildmarke am 08.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Rechtecke #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301084114 |
| Registernummer | 30108411 |
| Anmeldedatum | 08. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. September 2002 |
| Eintragungsdatum | 01. August 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. September 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Dezember 2002 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2011 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10179 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gesättigte und ungesättigte Kohlenwasserstoffe vom Olefin- und Dien-Typ und deren Polymere; Propan, Ethylen, Propylen, Polyethylen, Polypropylen, Butadien, Benzol, Toluol, Ethylbenzol-Fraktion, C4-Fraktionen, C5-Fraktionen, C9- und höhere Kohlenwasserstoffe, Phenol, Aceton, Cumol, Lösungsmittel, Aromaten, Ethylenglycol, Ethylenoxid, Ether, Schwefel, Schwefelwasserstoff, chemische Substanzen, Wasserstoff und Wasserstoff-Gase, Additive für Brennstoffe und Fette, technische Gase, Teileröle, Frostschutzmittel, Bremsflüssigkeiten, Rohkunststoffe und halbverarbeitete Kunststoffe; Brennstoffe, verflüssigt, Benzin, Dieselöle, Brennstofföle, technische Öle, Schmieröl, Paraffin, Kraftfahrzeugtreibstoff, Drucköl, Koks, Xylole, Fette, Rohöl, aus Rohöl stammende und andere Brennstoffe; Unterrichtsapparate (soweit in Klasse 9 enthalten); Ausbildungs- und Unterrichtsmaterialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Kunststoffmaterialien zum Verpacken (soweit in Klasse 16 enthalten), Polypropylen-Folie zum Verpacken; Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate), nicht zum Verpacken vorgesehene Kunststoffe, nicht zum Verpacken vorgesehene Polypropylen-Folie; Asphalt, Bitumen, Teer; Werbung; Management, nämlich Geschäftsführung; Sekretariatsdienstleistungen; Geschäftsführung im In- und Ausland; Betrieb einer Export-Import-Agentur; Finanzwesen; Immobilienwesen (auf der Grundlage von Grundstücksregistern); Vermittlung von Kapitalanlagen; Kauf von Aktien und Anteilen; Inlands- und Auslandsbankgeschäfte; Kreditvermittlung; Vermittlung von Finanzanleihen; Vermittlung von Beteiligungen an Unternehmen und Vermittlung von Unternehmen; Holding- und Treuhänder-Kapitaldienstleistungen; Maklerdienstleistungen bei Beteiligungen und Immobilien; Dienstleistungen im Zusammenhang mit vertraulichen finanziellen Angelegenheiten; Emissionsschecks- und Kreditbriefdienstleistungen; Gebäudeverwaltungsdienstleistungen, einschließlich der Bestimmung von Konditionen und Finanzierung; Betreiben von Tankstellen, nämlich Herausgabe von Zeitschriften und Karten im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Systems, welches die Ausgabe und Benutzung von Tank- und Servicekarten zum Gegenstand hat, Finanzwesen, insbesondere Ausgabe von Tank- und Servicekarten, auch solche für Geld- und Tankautomaten und ähnliche Zahlungsmedien, Ausgabe von Identifikationskarten zur Bezahlung von Dienstleistungen, Kreditkartengeschäfte zur Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs an Tankstellen, Ausgabe von Kreditkarten und damit verbundene Kreditgewährung an Tankstellen für Mineralölprodukte, Kraftfahrzeugzubehör und für Serviceleistungen; Betreiben von Tankstellen, nämlich Reinigung, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Kraftfahrzeugen, Reparatur oder Instandhaltung von Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, wärmetechnischen Anlagen, Wartung und Pflege metallbearbeitender Maschinen und Geräte sowie hieraus zusammengestellter Anlagen, Wartung und Pflege von Luft-, Wasser- und Landfahrzeugen aller Art, Wartung und Pflege des Schmiermittelkreislaufes von Maschinen, technischen Geräten und Fahrzeugen, nämlich Entleeren, Spülen, Reinigen, Desinfizieren, Befüllen, Warten und Inspizieren, Ölwechsel und Filtration von Schneide-, Hydraulik- und Getriebeölen für andere, Motorenölservice für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge jeglicher Art, nämlich Durchführung von Inspektionen vor und während der Inbetriebnahme, Befüllung, Wartung, Analyse und Dokumentation, Behandlung, Wiederaufbereitung und Entsorgung von Schmierstoffen, Altöl und ölkontaminierten Stoffen; telephonische und telegraphische Kommunikation; Radio- und Fernsehübertragungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Funkdienst; Mobil-Funktelefondienst; Personenruf (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation); Lieferung und Verteilung von thermischer und elektrischer Energie; Lagerung und Transport auf Straße, Schiene, Wasser und in Pipelines von Brennstoffen, sowohl flüssiger als auch gasförmiger Art, sowie von derivatisierten chemischen Produkten; Abschleppen von Kraftfahrzeugen; Vermittlung von Verkehrsleistungen; Vermietung von Garagen, Parkplätzen und Fahrzeugen; Dienstleistungen für die Aufbereitung von Brennstoffen und Gasen; Verbleiung von Benzin; Verarbeitung von Benzin durch Zugabe von Färbe- und Additivkomponenten; Materialbearbeitung; Betrieb von Sammelstellen für Altöl und andere chemische Abfallstoffe; Aufarbeitung von Altölen und anderen chemischen Abfallstoffen; Herstellen von Kunststoffen aus Altöl und anderen chemischen Abfallstoffen; Dienstleistungen einer Raffinerie; Materialbearbeitung, nämlich Umwandlung und Verschnitt von Brennstoffen, sowohl flüssiger als auch gasförmiger Art, sowie von derivatisierten chemischen Produkten; Erzeugung von thermischer und elektrischer Energie; Unterricht; Ausbildung, nämlich Organisation von Kursen und berufliche Schulungen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Landkarten, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Catering-Dienstleistungen; Betreiben von Bars, Restaurants und Hotels; Betreiben von Wohlfahrtseinrichtungen; Beherbergung von Gästen; medizinische, hygienische, kosmetische und rechtliche Dienstleistungen; industrielle und wissenschaftliche Forschung; wissenschaftliche Entwicklung; Erstellen wissenschaftlicher Gutachten; technisches Projektmanagement und Projektplanung; Computerprogrammierung; Betreiben von Tankstellen, nämlich technische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit dem Einsatz von Schmierstoffen (Fetten, Ölen, Schmiermmitteln) als Betriebsstoff, Durchführung von Schmierstoffanalysen für andere, insbesondere auch im Rahmen von Servicedienstleistungen, einschließlich Überwachung, Durchführung von Analysen, Erstellen von Dokumentationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2011 | 201100381741 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. August 2002 | 200202634816 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. August 2002 | 200202635071 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301084114