Jet t Logo (DPMA, 06.02.2001)
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Die Deutsche Marke Jet t wurde als Wort-Bildmarke am 06.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
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| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301078610 |
| Registernummer | 30107861 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2001 |
| Eintragungsdatum | 04. Oktober 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. November 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Februar 2002 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2011 |
Markeninhaber
80333 München
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schuhwaren aller Art sowie Teile und Komponenten von Schuhen, insbesondere Schuhabsätze, Sohlen, Einlegesohlen, Rahmen, Kappen, Schäfte; Schuheinlagen nicht für medizinische Zwecke; Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herrenoberbekleidung, Hemden, Blusen, Mäntel, Sakkos, Anzüge, Westen, Jacken, gewirkte und gestrickte Kleidungsstücke, Kostüme, Röcke, Kleider, Hosen, Reithosen, Schals auch aus Seide, Krawatten, Tücher auch aus Seide, Strümpfe, Socken, Strumpfhalter; Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen; Handschuhe, Gürtel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Pflegemittel, insbesondere für Schuhe und Lederwaren, auch aus Ölen und/oder Fetten; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Hieb- und Stichwaffen, Jagdmesser; Rasierapparate; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Geschenk- und Glückwunschkarten; Schreibwaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Aktentaschen und -koffer, Handtaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattlerwaren, Reitsättel, Jagdtaschen, Packsäcke, Rucksäcke, Reisenecessaires; Halsbänder für Hunde, Hundeleinen, Peitschen; Häute und Felle sowie Waren hieraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Decken, Pferdedecken, Satteldecken; Picknickkoffer, Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Leder für Reinigungszwecke, Polierleder, Putztücher, Reinigungstücher, Behälter zur Aufnahme von Schuhreinigungsutensilien, Schuhputzkisten; Schuhanzieher, Schuhspanner, Stiefelspanner, Stiefelknechte, Hemdenspanner, Krawattenspanner, Hosenspanner, Kleiderspanner, Hut- und Mützenweiter; Kescher zum Fliegenfischen; Webstoffe und Textilstoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Schuhbänder, Schnürsenkel; Sport- und Jagdgeräte, ausgenommen Schusswaffen, nämlich Angelgeräte, Angelruten, Angelhaken; Jagdzubehör, nämlich Jagdputzgeräte, Lockgeräte und Lockmittel, Jagdfallen, Ansitzsäcke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak, Zigarren, Zigaretten; Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak, Feuerzeuge (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen; Streichhölzer; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder Werbezwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2011 | 201100342505 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. März 2003 | 200302787313 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 04. Oktober 2001 | 200102413418 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10301078610