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Die Deutsche Marke Betzold wurde als Wortmarke am 27.01.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301054800 |
| Registernummer | 30105480 |
| Anmeldedatum | 27. Januar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2001 |
| Eintragungsdatum | 16. Juli 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. August 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. November 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2031 |
Markeninhaber
73479 Ellwangen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Farben, Firnisse, Lacke; Schreibkreide; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Zeit-, Längen-, Winkel-, Wetter- und Volumenmeßgeräte, Feldstecher; mechanische, elektrische und elektronische Waagen, Gewichte für Waagen, Federwaagen; Lupen und Mikroskope; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Tageslicht-, Daten-, Video- und Diaprojektoren; Cam-Kameras; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compakt-Disc; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, elektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur digitalen und analogen Signalverarbeitung, insbesondere Modems; elektrische Schaltungen mit digitaler und analoger Signalverarbeitung; Geräte zur Datenein-, -aus, und -weitergabe einschließlich Datenträgerlese- und -schreibgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Drucker, Plotter, Datenübertragungsgeräte (Modems), Licht-Griffel, Joysticks, Scanner, Multifunktionstastaturen, Musiktastaturen zum Anschluß an Datenverarbeitungsgeräte und deren Steckkarten, Rollkugeleingabegeräte nämlich "Mäuse" und Trackballs, Spracheingabegeräte, akustische und optische Wiedergabegeräte für Datenverarbeitungsgeräte, auch in Form von Zusatz- oder Ansteckgeräten, nämlich Monitore und Lautsprecher, auch in Brillen oder Helmen integriert; mit oder ohne Programmen und/oder Dateien versehene Bild- und/oder Toninformationsträger und/oder Datenträger aller Art, insbesondere Disketten, Magnetbänder, Kassetten einschließlich Videokassetten und Streamer-Bänder, Festplattenspeicher und Nur-Lese-Speicher (ROM, -RAM und Steckmodule, optische Speicher (ausgenommen belichtete oder unbelichtete Filme) einschließlich Compakt-Disk-ROM und -WROM; mit integrierten Schaltkreisen versehene Leiterplatten, insbesondere Steckkarten; Zubehör für elektronische Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Farbbänder, Kabel, Stecker, Bildschirm- und Druckertische, Typenräder, Spannung- und Stromkonstanthalter, Notstromversorgungsgeräte, Geräte zum Schutz gegen Überspannungen einschließlich Überspannungsstecker, Staubfilter, Schallschluckhauben, Lüfter, Verteilereinheiten (Gateways), Maus-Pads; Smart-Card Lesegeräte; elektronische Ausweissysteme; Zertifizierungsgeräte; Datenübertragungsschutzgeräte; Geräte für die Datenvisualisierung; Verschlüssler für den Datenverkehr; Datentransformationsgeräte; Entschlüsselungsgeräte; auf Hardware basierende Systeme für digitale Signatur/elektronische Unterschrift; Geräte für elektronische Zahlungsabwicklung; Sicherheitschips für Smartcards; POS-Banking-Geräte (Point-of-Sales-Banking-Geräte); Programme für die Datenverarbeitung einschließlich Computer- und Videospielen; alle vorgenannten Geräte soweit in Klasse 9 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren und Dienstleistungen, soweit nicht mit Schriften oder Schriftarten versehen; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten. Druckereierezeugnisse; Buchbinderartikel; Spiralbindegeräte; Laminiergeräte; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Knetmasse für Modelierzwecke; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Stempel; Zirkel; Scheren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Webrahmen für schulische Anwendungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Bücher, Formblätter, Arbeitsanleitungen, Programmdokumentationen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme; ein- oder mehrlagiges Druckerpapier einschließlich Aufkleber und Formularen; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen insbesondere Arbeitsbüchern und Trainingshandbüchern oder auf Datenträger gespeichert; Möbel, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Flipcharts; Büro-, Schul- und Konferenzmöbel; Ausstellungsvitrinen; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Spiele, Spielzeug, soweit in Klasse 28 enthalten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck. Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen und Kongressen für wirtschaftliche- und Werbezwecke; Marketing; Verteilen von Waren zu Werbezwecken Dritter; Verteilen von Werbemittel; Werbung; Erziehung; Ausbildung auch für und Unterricht über Programmierung, Wartung und Benutzung von elektrischen und elektronischen Datenverarbeitungsgeräten und Datenverarbeitungsprogrammen; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften und Zeitungen; Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen und Kongressen auf dem Gebiet der Kultur, Unterhaltung und Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Januar 2024 | 202300410073 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Januar 2024 | 202300410073 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Oktober 2020 | 202000034646 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Februar 2011 | 201100023201 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. Februar 2011 | 201000034445 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. Januar 2011 | 201100014748 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Juni 2007 | 200701191495 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2002 | 200202558932 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 25. April 2002 | 200202558962 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 31. Oktober 2001 | 200190034702 | RAW: Berichtigung | |
| 16. Juli 2001 | 200102361730 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Juli 2001 | 200102362079 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301054800