30104507 Logo (DPMA, 24.01.2001)
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Die Deutsche Marke 30104507 wurde als Bildmarke am 24.01.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Andere Kopfbedeckungen, Indianerfedern #Taschen, Koffer, Reisekoffer, Handkoffer #Pfeifen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301045070 |
| Registernummer | 30104507 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2001 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juli 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2031 |
Markeninhaber
04356 Leipzig
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; digitale Tonträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitchen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. August 2021 | 202000037112 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Februar 2011 | 201000034585 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Februar 2011 | 201100046643 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 03. September 2010 | 201000531890 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2004 | 200403024398 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 07. Juni 2001 | 200102333560 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Juni 2001 | 200102333744 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301045070