30102299

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30102299 wurde als Bildmarke am 15.01.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301022992
Registernummer 30102299
Anmeldedatum 15. Januar 2001
Veröffentlichungsdatum 23. August 2001
Eintragungsdatum 23. Juli 2001
Beginn Widerspruchsfrist 23. August 2001
Ende Widerspruchsfrist 23. November 2001
Ablaufdatum 31. Januar 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 6 7 8 9 12 13 14 16 28 35 42
Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke, nämlich Vorprodukte zur Herstellung von pyrotechnischen Artikeln und von Nebelmunition, Bindemittel auf der Grundlage von natürlichen und synthetischen Harzen, Nitrocellulose und deren Produkte, Nitrocellulose, auch in Form von Chips und Pulver, Produkte auf dem Gebiet Phosphor-Rot mit ggf. Sauerstoffträgern, Metallen, Metallpulvern und Bindemitteln; Lack-, Celluloid-, Dynamit- und Pulver-Collodiumwolle, Xylokoll; Nitrostärke; Zündwatte; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Maschinen für die Metall-, Papier- und Kunststoff-Ver- und -Bearbeitung; Industrie Master/Slave Manipulator zum Bearbeiten von Eisen-/Stahlteilen, Roboter, hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Bodenfräsen und maschinell betriebene Minenräumgeräte; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und deren Teile; Betriebssoftware, Messgeräte, elektrische sowie elektronische Geräte und Bauteile zur Verwendung mit den vorgenannten Geräten; Geräte zur Infrarot- und Radarmessung; wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Regel-, Mess-, Singal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, universelle Bildverarbeitungsgeräte für die industrielle Qualitätskontrolle; optische Messgeräte und daraus bestehende Anlagen und Softwareprogramme; elektrische/elektronische Steuer- und/oder Regel- und/oder Anzeigegeräte für Heizungs-, Lüftungs-, Klima-, Audio-, Bordcomputer- und Navigationssysteme, insbesondere für Kraftfahrzeuge; mechanische und elektrische Teilkomponenten der vorgenannten Systeme, potentiometrische Sensoren; Dateneingabesysteme und Tastaturen sowie Teile davon, Bedien- und Regelsysteme, Taster und Steckverbinder, Schalter insbesondere Netzschalter, Dreh- und Schiebepotentiometer, Infrarot-Fernsteuergeräte (Sender sowie Empfänger); Maschinen und Detektoren für das Aufspüren und Beseitigen von Sprengstoff, Minen und Munitionen, Metalldetektoren; Robotersteuerungen; programmierbare Rechenanlagen; Röntgenanlagen (ausgenommen medizinische Röntgenanlagen); Softwareprogramme für die in den Klassen 7, 9 und 13 genannten Geräte und Anlagen; GPS-gestütztes Detektionssystem zur Flächensondierung und Kartierung von Metallteilen, wie Munitionsaltlasten und Blindgänger im Boden; elektrische und elektronische Instrumente und Apparate zum Speichern, Auswerten und Dokumentation der durch das Detektionssystem detektierten Daten zum Zwecke der Archivierung; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, gepanzerte Gleiskettenfahrzeuge, ferngesteuerte Fahrzeuge; Fahrzeug zur Detektion von Metallteilen im Boden; Schusswaffen (Einzellader, Mehrlader, automatische Waffen), Munition und Geschosse, Sprengstoffe, insbesondere Nebel- und Brandgeschosse für die Raketen- und Rohrartillerie, Nebelwurfkörper für Panzer und gepanzerte Fahrzeuge, Handflammpatronen und Blend-Brand-Handgranaten für die Infanterie, Leuchtgranaten und Leuchtgeschosse für die Infanterie, Panzerbrandgeschosse für die Luftwaffe, Infrarot-Abwehrraketengefechtsköpfe, Infrarot-Wurfkörper zur Infrarot-Nahabwehr, Radar-Störgefechtsköpfe und Radar-Störkörper, Granaten, Gefechtsköpfe, Raketen, Wurfkörper und sonstige elektrische und elektronische militärische Geräte zum Tarnen und Schützen vor und zum Täuschen, Stören und Abwehren von mit Infrarot- und/oder Radar- oder sonstigen Sicherungssystemen ausgerüsteten Flugkörpern; pyrotechnische Wirkmassen, elektrische und elektronische Baugruppen und Geräte für Radar-Täuschkörper, für See-, Land- und Luftfahrzeuge; Feuerwerkskörper; Zündwaren, pyrotechnische Artikel; rohe und teilweise behandelte Edelmetalle und deren Legierungen; Papier, Papierwaren, Pappe (Karton) und/oder Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Verpackungsbehälter aus Papier und Pappe und Leichtbaustrukturen aus Papier und Pappe; Scherzartikel; Wunderkerzen; Werbung, Anbieten und Präsentieren (für Werbezwecke) von den in den Klassen 1, 7, 9, 12, 13, 14, 16 und 28 angebotenen Produkten, Baugruppen und Geräten; technische Beratung, technische Auftrags- und Konstruktionsplanung sowie technische und wissenschaftliche Entwicklung auf dem Gebiet der in den Klassen 1, 7, 9, 12, 13, 14, 16 und 28 genannten Produkte, Baugruppen und Geräte; technische Inbetriebnahme auf dem Gebiet der in den Klassen 7, 9, 12 und 13 genannten Produkte, Baugruppen und Geräte; Ingenieurdienstleistungen, Beratung und Vertretung in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes (soweit gesetzlich zugelassen); wissenschaftliche und industrielle Forschung und Beratung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und deren Gebrauch; technische Planung von sicherheitstechnischen und wehrtechnischen Geräten und Anlagen; technische Beratung über den Einsatz sicherheitstechnischer und wehrtechnischer Geräte und Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. November 2011 201100366558 5f Löschung, Marke geloescht
09. November 2004 200403193221 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2001 200102366842 Eintragung, Marke eingetragen
23. Juli 2001 200102367221 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301022992