30100971 Logo (DPMA, 08.01.2001)
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Die Deutsche Marke 30100971 wurde als Bildmarke am 08.01.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301009716 |
| Registernummer | 30100971 |
| Anmeldedatum | 08. Januar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2011 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Flüssigseifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege (insbesondere Cremes, Milks, Lotionen, Gele, Schampoos, Sonnenschutzmittel), Haarwässer, Zahnputzmittel, Zahnpflegemittel; pharmazeutische und veterinärmedizinsiche Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; medizinische Tees, medizinische Bademittel, Stärkungsmittel; Vitamine, Mineralien, Aminosäuren, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, pflanzliche Arzneimittel, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Windeln für Kranke; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Blutdruckmeßgeräte, Blutzuckermeßgeräte inklusive Zubehör, nämlich Streifen zur Durchführung der Blutzuckermessung, automatische Stechhilfen, Blutlanzetten, Cholesterinmeßgeräte inklusive Zubehör, nämlich Streifen zur Durchführung der Cholesterinmessung, Streifen zur Durchführung von Schwangerschaftstestes, Urinteststreifen; Spezialmöbiliar für medizinische Zwecke; Kondome; Hörgeräte, Krankenunterlagen, elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken, medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Telekommunikation; Email-Datendienste, nämlich Übermittlung elektronischer Post; Bereitstellen von Informationen über Waren und Dienstleistungen im Internet; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen über Waren und Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Betreiben eines Teleshopping-Kanals, Vorstehendes soweit in Klasse 38 enthalten; Betrieben eines Call-Centers, insbesondere für Apotheken, soweit in Klasse 38 enthalten; Computer-Beratungsdienste, Internet-Dienstleistungen, nämlich Übermittlung, Sammeln, Speichern, Aktualisieren, Archivieren, Sortieren, Dokumentieren und Liefern von Daten, Dienstleistungen einer Datenbank, Softwareberatung und -pflege, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung, Bereitstellung, Aktualisierung und Wartung von Computersoftware und Datenbanken; Vermietung und Vermittlung von Zugriffszeiten und Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken und digitalen Netzen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und -programmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. November 2011 | 201100367063 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. Januar 2002 | 200202483225 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Januar 2002 | 200202483585 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301009716