30092071

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30092071 wurde als 3-D-Marke am 18.12.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen) #Rot, rosa, orange #Tropfen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 300920717
Registernummer 30092071
Anmeldedatum 18. Dezember 2000
Veröffentlichungsdatum 23. Mai 2001
Eintragungsdatum 19. April 2001
Beginn Widerspruchsfrist 23. Mai 2001
Ende Widerspruchsfrist 23. August 2001
Ablaufdatum 31. Dezember 2010

Waren und Dienstleistungen

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Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Parfümmittel für die Lufterfrischung, einschließlich Duftsprays und Raumparfüms; Desinfektionsmittel, ausgenommen für Staubentfernung oder -bindung; Präparate für die Gesundheitspflege; Antiseptika; Mittel zur Vertreibung oder Vertilgung von schädlichen Tieren; keimtötende Mittel; Desodorierungsmittel (nicht für den persönlichen Gebrauch); Mittel zur Lufterfrischung (soweit in Klasse 5 enthalten); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Spender und Spendegeräte (soweit in Klasse 21 enthalten); Desodorierungsgeräte (soweit in Klasse 21 enthalten); Behälter für die Parfümierung der Luft und für die Abgabe von Parfüm, Lufterfrischern und Luftreinigern in die Umgebungsluft, einschließlich Duftkugeln und -lampen; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. August 2011 201100287920 5f Löschung, Marke geloescht
30. August 2007 200701267497 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2004 200403112279 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2001 200102299576 Eintragung, Marke eingetragen
19. April 2001 200102300046 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300920717