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Die Deutsche Marke JETFINE wurde als Wortmarke am 23.11.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300860714 |
| Registernummer | 30086071 |
| Anmeldedatum | 23. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2001 |
| Eintragungsdatum | 05. März 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. April 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 30. November 2020 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Brennstoffe, kohlenstoffhaltige feste Materialien, stückige und feinkörnige Kohlen; Fe- und C-haltige Feinmaterialien zur Erzeugung von flüssigem Roheisen; Reduktionsgase, CO- und H2-haltige Gase; Maschinen, Apparate und Fördereinrichtungen zur Einbringung von Fe- und C-haltigen Feinmaterialien in Anlagen zur Erzeugung von flüssigem Roheisen und einem gereinigten CO- und H2-haltigen Gas mit mittlerem Heizwert unter Verwendung von stückiger Rohkohle; Förderleitungen als Rohrleitungen mit Absperr- und Förderapparaten, Heißschieber, Heißventile; pneumatische Fördereinrichtungen, Fluidisierungsapparate; Gas- Feststoff-Trennapparate, Heißzyklone; Eindüseinrichtungen, Injektoren, Gas-Feststoff-Brenner; elektrische und/oder elektronische Regeleinrichtungen für komplette Anlagen und für Maschinen, Apparate und Fördereinrichtungen zur Einbringung von Fe- und C-haltigen Feinmaterialien in Anlagen zur Erzeugung von flüssigem Roheisen und einem gereinigten CO- und H2-haltigen Gas mit mittlerem Heizwert unter Verwendung von stückiger Rohkohle; Datenverarbeitungsanlagen und Programme für Datenverarbeitungsanlagen zur Steuerung, Regelung, Überwachung und Planung von Einzelkomponenten oder kompletten Anlagen zur Einbringung von Fe- und C-haltigen Feinmaterialien in Anlagen zur Erzeugung von flüssigem Roheisen und einem gereinigten CO- und H2-haltigen Gas mit mittlerem Heizwert unter Verwendung von stückiger Rohkohle; Errichtung, Instandhaltung und Reparatur von Anlagen zur Einbringung von Fe- und C-haltigen Feinmaterialien in Anlagen zur Erzeugung von flüssigem Roheisen und einem gereinigten CO- und H2-haltigen Gas mit mittlerem Heizwert unter Verwendung von stückiger Rohkohle, einschließlich Installierung, Instandhaltung und Reparatur der zugehörigen Maschinen, Apparate und Förder- und Regeleinrichtungen; technische Projektplanung von Anlagen zur Einbringung von Fe- und C-haltigen Feinmaterialien in Anlagen zur Erzeugung von flüssigem Roheisen und einem gereinigten CO- und H2-haltigen Gas mit mittlerem Heizwert unter Verwendung von stückiger Rohkohle, einschließlich Projektplanung der zugehörigen Maschinen, Apparate und Förder- und Regeleinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2021 | 202100303568 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. November 2014 | 201400277766 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2014 | 201400274923 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2014 | 201400274923 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2010 | 200900389585 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Januar 2010 | 201000014125 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 05. März 2001 | 200102265565 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. März 2001 | 200102265822 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300860714