MINISTERIUM FÜR STAATSSICHERHEIT

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MINISTERIUM FÜR STAATSSICHERHEIT wurde als Wort-Bildmarke am 31.10.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schusswaffen #Embleme, Insignien #Eine Flagge #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 300803621
Registernummer 30080362
Anmeldedatum 31. Oktober 2000
Veröffentlichungsdatum 02. August 2001
Eintragungsdatum 28. Juni 2001
Beginn Widerspruchsfrist 02. August 2001
Ende Widerspruchsfrist 02. November 2001
Ablaufdatum 31. Oktober 2010

Markeninhaber


76187 Karlsruhe
DE

Waren und Dienstleistungen

16 25 34
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbindeartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Tabak; Raucherartikel; Feuerzeuge; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2011 201100218885 5f Löschung, Marke geloescht
17. Dezember 2003 200390053331 RAW: Berichtigung
28. Juni 2001 200102349269 Eintragung, Marke eingetragen
28. Juni 2001 200102349440 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300803621