30076193 Logo (DPMA, 13.10.2000)
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Die Deutsche Marke 30076193 wurde als Bildmarke am 13.10.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Elefanten, Mammuts
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300761937 |
| Registernummer | 30076193 |
| Internationale Marke | Nr. IR765561, 22. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Oktober 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 2001 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. März 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juni 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2010 |
Markeninhaber
88131 Lindau
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und maschinell angetriebene Geräte zur Montage von Dichtungs- und Führungsprofilen; handbetätigte Maschinen und Geräte zur Montage von Dichtungs- und Führungsprofilen; Einklemmschutzsensoren für kraftbetätigte Schließeinrichtungen, wie Fenster, Schiebedächer, Türen und Klappen an Fahrzeugen, Annäherungssensoren, taktile Sensoren; Profile, Rahmen, Einsatz- und Verkleidungselemente, Innenverkleidungen; Scheiben aus Glas oder Kunststoff, mit Rahmen und Umspritzung versehene Scheiben; vormontierte Türmodule, die insbesondere Aggregatträger und Fensterhebeeinrichtungen sowie Dichtungen und eine Innenverkleidung aufweisen; Form-, Stanz- und Biegeteile aus Metall oder Kunststoff, Zierleisten, Druckgussteile, insbesondere aus Leichtmetall; Schwingungs-, Stoß- und Pralldämpfer, elastische Lager für schwingende und rotierende Fahrzeugteile, Gummi-Metallteile zur Schwingungsdämpfung; Gummimatten, Bodenbeläge aus Gummi, insbesondere für Flugzeuge; sämtliche vorgenannten Waren für Fahrzeuge; Fahrzeugteile (soweit in Klasse 12 enthalten); Produkte (Halbfabrikate) aus Elastomeren, insbesondere Kautschuk, Gummi, Gummiersatzstoffen, Schaumgummi, Moosgummi oder aus Kunststoffen, insbesondere thermoplastischen Elastomeren; Dichtungen, Dichtungsringe, Dichtungsprofile und Dichtungssysteme, insbesondere für die Verwendung bei Fahrzeugen und im Bauwesen, sämtliche vorgenannten Waren auch mit Verstärkungseinlagen insbesondere aus Metall und/oder Kunststoff; Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere Kühl-, Bremsmittel- und Hochdruckschläuche, komplette Schlauchleitungen mit Armaturen, Schlauchkrümmer aus Gummi oder Kunststoffen, Schlauchkupplungen; Manschetten, Faltenbälge oder Federelemente aus Gummi, Gummiersatzstoff oder Kunststoff oder Gummi und Metall; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, gummierte Leinwand, Gummipuffer; Dichtungen, Dichtungsprofile und Dichtungssysteme zur Verwendung in der Bauindustrie, insbesondere für Fenster und Türen; Bodenbeläge aus Gummi oder Kunststoff, Sportstättenbeläge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2011 | 201100220476 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. September 2002 | 200202655040 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 10. Dezember 2001 | 200102465108 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 31. Januar 2001 | 200102240018 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10300761937