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The German trademark Primus-Automotive was filed as Word mark on 09/18/2000 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/10/2001.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 300699263 |
| Register number | 30069926 |
| Application date | September 18, 2000 |
| Publication date | June 13, 2001 |
| Entry date | May 10, 2001 |
| Start of opposition period | June 13, 2001 |
| End of the opposition period | September 13, 2001 |
| Expiration date | September 30, 2010 |
Trademark owner
50825 Köln
DE
Trademark representatives
20457 Hamburg
DE
goods and services
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Frostschutzmittel für Kühler, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen, Enteisungsmittel; Farben, Lacke, insbesondere für die Ausbesserung schadhafter Lackstellen bei Kraftfahrzeugen, in Spraydosen enthaltene Lacke und Lackstifte; Firnisse, Rostschutzmittel, einschließlich Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Verdünnungsmittel für Lacke, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel; Beizen, nämlich Holz-, Leder- und Polierbeizen; Naturharze im Rohzustand; technische Öle und Fette, Schmiermittel, insbesondere für Kraftfahrzeugmotoren; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere Benzin, Diesel, Heizöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petrol, Spiritus; Flüssiggas wie Propangas und Butangas, Acetylen, Sauerstoff und Wasserstoff; Leuchtstoffe; Pflaster, Verbandsmaterial, einschließlich Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets), Verbandskästen (gefüllt), Kissen mit Verbandszeug, Verbandsmaterial, Verbandsstoffe; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, einschließlich Fahrzeugplaketten aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Nummernschilder aus Metall für Fahrzeuge, Radkrallen (Wegfahrsperren), Schlüsselringe aus Metall, Werkzeugkästen aus Metall (leer), Werkzeugkoffer aus Metall (leer), Schneeketten, Rohrverbindungsstücke, Ventile (Maschinenteile), Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen oder Drainagerohre; Schilder aus Metall, Transportbehälter, Tanks sowie Türbeschläge; Karosserieteile aus Blech, Tankdeckel, Kühlerdeckel; Einbausätze für Autoradioanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Montagerahmen aus Metall, Blenden, Lautsprechersteckern, Benzinkanister aus Metall, auch mit Halterung; Motoren sowie deren Teile, einschließlich Luftfilter für Motoren, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, einschließlich Wagenheber (Maschinen), Schaltkupplungen, landwirtschaftliche Maschinen, Reinigungsmaschinen, maschinelle Filtriergeräte; Pumpen zur Förderung von Flüssigkeiten, Feststoffen und Luft, handbetätigt, elektrisch und durch Benzinmotoren angetrieben oder als Aufsatz zu handbetätigten Geräten oder Maschinen; Stromgeneratoren, Kompressoren, autogene Schweißgeräte, Schneeräumgeräte, rein maschinelle Filtriergeräte, Hebegeräte, Druckventile, Druckregler, Rasenmäher in Form von Traktoren und anderen Fahrzeugen, Seilwinde, Seilhebezug, Kompressoren und Zubehör, nämlich Farbspritzpistolen, Reifenfüllmesser, Sprühpistolen, Sandstrahlgeräte, Druckspülgeräte; Heißluftgeneratoren und Heißluftgeräte und -gebläse, -maschinen, Hochdruckreiniger, Sandstrahlgeräte; Wasserpumpen; Batterieladegeräte; Anlasser, Auspuffanlagen und Auspufftöpfe; handbetriebene Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten), insbesondere für maschinelle und elektrische Reparaturen an Kraftfahrzeugen, einschließlich Kratzer, Eiskratzer (Handwerkzeuge), Schlüssel (Werkzeuge), handbetätigte Wagenheber, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Manikürenecessaires, Messer, Rasierapparate, einschließlich Etuis für Rasierapparate; Schweißgeräte, Batterieladegeräte, Batteriemessgeräte, Prüfgeräte für die Frostschutzkontrolle, Prüfgeräte für den Säuregehalt von Autobatterien; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, einschließlich Brillen (Optik), Brillenetuis, Ferngläser, Sonnenbrillen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Zigarettenanzünder für Automobile, Diebstahlsicherungen und Alarmgeräte, Akkumulatoren, elektrische Diebstahlalarmanlagen, Geschwindigkeitsanzeiger, Rettungsvorrichtungen, Rettungswesten, Säuremesser, Schmelzsicherungen, elektrische Relais, Sonnenbatterien, Navigationsinstrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, einschließlich Antennen, Radios, Autoradios, Lautsprecher, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, einschließlich Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Ausgabeautomaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Taschenrechner, Feuerlöschgeräte; Funk- und Fernsprechgeräte, Sprechmaschinen; Spezialbehälter, die an vorgenannte Apparate und Instrumente speziell angepasst sind, Ladegeräte für Akkus; Folienschweißgeräte; Schutzhelme für Radfahrer und Motorradfahrer, feuergeschützte Tücher und Isolieranzüge, Batterien, Tachometer, Transformatoren, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Warndreiecke; Temperaturmesser, Ampere- und Voltmeter; Kilometerzähler, Drehzahlmesser, soweit in Klasse 9 enthalten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Zusatzscheinwerfer, Fernscheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Nebelschlussleuchten, Innenleuchten; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, insbesondere Anhänger für Pkw, Mofas und Motorräder; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, insbesondere Batterien, Bremsen, insbesondere Bremsbeläge, Bremsscheiben, Bremssattel, Bremszylinder, Hydraulikschläuche, Filter, Glühlampen für Fahrzeuge, Keilriemen, Kühler für Kraftfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger, Rückfahrwarngeräte, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Kupplungsbeläge, Lichtmaschinen, Motoren, insbesondere Austauschmotoren für Kraftfahrzeuge, Treibriemen, Ventilatoren und Zylinder für Motoren, Scheibenwischer und deren Teile, Thermostate, Vergaser, Zündverteiler und deren Teile, Kugellager, Rollenlager, Teile der elektrischen Anlage für Fahrzeuge, Verbindungskabel, Dichtungen, Benzinpumpen, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen, Felgen, Reifenventile, Stoßdämpfer, Kupplungen, Kraftfahrzeugzubehör, nämlich Gepäck- und Skiträger, Schneeketten, Spoiler, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze, Fahrradnetze, Klingeln und Luftpumpen, Flickzeug; Dachkoffer, Windabweiser, Innenspiegel, Außenspiegel, Schmutzfänger, Ablagen, Konsolen, Lenkräder, Sportlenkräder, Schonbezüge, Felle, Sitze, Sonnenschutzrollos, Blenden, Abschleppstangen, Warnblinkleuchten, Pannenkoffer, Fanfaren, Fußluftpumpen, hydraulische Wagenheber, mechanische Wagenheber, Abdeckplatten, Transportvorrichtungen für den Transport von Gepäck an und auf Fahrzeugen, Träger für Fahrräder, Träger für Surfboards, Gepäckplanen, Gepäckspinnen, Gepäckanhänger, Anhängerkupplungen, Zierleisten; Autonavigationsapparate; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Schmuckwaren aller Art, einschließlich Schlüsselanhänger; Uhren und andere Zeitinstrumente; Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Bücher, Broschüren, Hefte als Fachliteratur für Kraftfahrer, einschließlich Atlanten, Landkarten, Autokarten, Kalender, geografische Karten, Schreibwaren, insbesondere Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Abziehbilder, Ralleystreifen, Fahrzeugstreifen; Antibeschlagtücher, Halter für Schreibgeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Folien, Platten und Stangen aus Kunststoff als Halbfabrikate; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall); Benzinkanister aus Kunststoff, auch mit Halterung; Selbstklebebilder; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Koffer, Reisenecessaires, Lederwaren, Flaschen, Schlüsseletuis, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen, Packsäcke, Rucksäcke; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschließlich tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, -boxen, Picknickkoffer (Geschirr), Toilettennecessaires, Schwämme und Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), einschließlich Leder (Chamois-, Fenster-) für Reinigungszwecke, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfäden, Zelte, Planen, Verpackungsbeutel aus Textilmaterial, Säcke für den Transport und die Lagerung von Gütern; Abschleppseile; Bekleidungsstücke, einschließlich Arbeitskleidung, Kittel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschließlich Schals, Krawatten; Teppiche, Fußmatten, einschließlich Automatten; Textilfußmatten, Gummifußmatten; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall, Feuerzeuge für Raucher, Tabakdosen, nicht aus Edelmetall, Zigarettenetuis und -kästen, nicht aus Edelmetall, Dosen, nicht aus Edelmetall, Streichhölzer; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten für die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Fahrzeugkonzeption, Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Vermittlung von Finanzgeschäften und Absatzfinanzierung, Vermittlung von Versicherungen, Vermittlung von Güterbeförderungen mit Kraftfahrzeugen, Leasing von Kraftfahrzeugen; Instandhaltung, Reparatur, Pflege und Reinigung von Fahrzeugen, Motoren und Maschinen sowie von deren Teilen, einschließlich vorbeugende Behandlung von Kraftfahrzeugen gegen Rost; Vulkanisierung von Kraftfahrzeugreifen, Pannenhilfe, Abschleppen von Fahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Entwicklung, Aufbau, Betrieb und Wartung von Sprach- und Datennetzwerken für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Telekommunikation; über Computer-Netzwerke laufende Angebote in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen dieser Elemente für den Verkauf von Waren aller Art und Dienstleistungen, Abwicklung sämtlicher mit dem Betrieb der vorgenannten Geschäfte verknüpften Handels- und Dienstleistungsaufgaben zu eigenen Zwecken sowie zum Angebot an Dritte; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Onlinediensten für die Nachrichten- und Bildübermittlung, Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Teletext-Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Transportwesen, einschließlich Abschleppen von Fahrzeugen, Autovermietung, Taxidienste, Transport mit Kraftfahrzeugen; Transportberatung; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Onlinediensten für die Warenlogistik, nämlich gesamte Organisation des Transports von Ware vom Hersteller beziehungsweise Lieferanten über die Einlagerung bis hin zur Auslieferung an den Endabnehmer (Kunden); Materialbearbeitung; Entwicklung, Aufbau, Betrieb und Wartung von Sprach- und Datennetzwerken für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Onlinediensten für die Vermittlung von Finanzdienstleistungen, insbesondere Durchführung von Zahlungsverkehr, Ausgabe von Kundenkarten, auch als Zahlungsmittel; Entwicklung von Transportsystemen, Planung von Werkstätten für Reparatur- und Installationsarbeiten an Kraftfahrzeugen; Entwicklung und Betrieb von Informationssystemen für den Fuhrpark, insbesondere im Bereich der Transportplanung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 31, 2011 | 201100191426 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| July 4, 2001 | 200190031940 | RAW: Berichtigung | |
| May 10, 2001 | 200102315104 | Registration, Marke eingetragen | |
| May 10, 2001 | 200102315398 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300699263