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Waren und Dienstleistungen

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Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser; Zahnputzmittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenutzungs- und Staubbindemittel; Kerzen, Dochte; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, nämlich Griffe und Knöpfe aus Metall, Hausnummern, Garderobenhaken aus Metall, Handtuchspender aus Metall, Glocken und Klingeln; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen; elektrische Dosenöffner; Handwerkzeuge, handbetätigte Geräte für gartenbauliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Anodenbatterien, Briefwaagen, Brillenetuis, Hundepfeifen, elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, Messlöffel, Zeitschaltuhren, Waagen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Fahrräder; Teile von Kraftfahrzeugen, nämlich Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Fahrtrichtungsanzeiger, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen, Radfelgen, Reifenventile, Stoßdämpfer; Zündanlagen für Motoren von Landfahrzeugen; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Büroartikel, nämlich Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Gummiringe, Gummischnüre und Seile, Gummistöpsel, Isolierband, Kunststofffolien, Kunststoffdübel; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Kisten, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kochlöffel, Frühstücksbrettchen; Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelstahl oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seile und Bindfaden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern, aus Papier oder Kunststoff; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten, ausgenommen aus textilem Material; Spiele, Spielzeug; Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	300663641
Registernummer	30066364

Anmeldedatum	05. September 2000
Veröffentlichungsdatum	28. Dezember 2000
Eintragungsdatum	27. November 2000
Beginn Widerspruchsfrist	28. Dezember 2000
Ende Widerspruchsfrist	28. März 2001
Ablaufdatum	30. September 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Mai 2011	201100191243	5f	Löschung, Marke geloescht
01. September 2010	201000530545	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2001	200102370956		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
25. Juli 2001	200102369697		Löschung, Marke teilweise geloescht
27. November 2000	200002192429		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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