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Die Deutsche Marke SANIPROOFED BY INTERCIDE wurde als Wortmarke am 03.08.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300579764 |
| Registernummer | 30057976 |
| Anmeldedatum | 03. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2002 |
| Eintragungsdatum | 12. Juni 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juli 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 31. August 2010 |
Markeninhaber
Amersfoort
NL
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unverarbeitete Kunststoffe wie zum Beispiel natürliche und synthetische Gummis, flexibles und starres PVC (UPVC), Polyurethane, Polyolefine, Silicone, Polysulphide; Kunstharze und Kunststoffe als Rohstoffe für industrielle Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Überzüge, insbesondere z. B. Plastik- und Gummiüberzüge für Gummi und gewebte und nicht gewebte Textilien wie zum Beispiel PVC-überzogene Polyester- und Polyamidgewebe, für die Anwendung als Persennings (geteerte Segeltücher), Schuhwaren, Bekleidung, Bootdecken/-bezüge, Gepäck, Polster, Zelte, Schreibwaren, Tischdecken, Förderbänder und Schilder; nicht-gewebte PVC-überzogene Stoffe wie zum Beispiel Glas- oder andere Mineral-Fasern als Basisschicht für Vinyl-Bodenbeläge oder Wandbeläge; Lacke, Mittel zur Holzkonservierung; natürliche Harze als Rohstoffe; Dichtungen als Motorenteile; Kälteschutzanzüge zum Wasserskifahren und Surfen; medizinische, chirurgische, zahnmedizinische oder tiermedizinische Geräte aus Kunststoff, orthopädische Produkte, nämlich orthopädische Schuhwaren, künstliche Gliedmaßen/Prothesen, Nuckel und Durchflußklappen für Nuckelflaschen; Wasserbetten für medizinische Zwecke, Wassersäcke für medizinische Zwecke; Kunststoffteile für Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl- und Trocknungsgeräte; Kunststoffteile für Apparate zur Wassererhitzung und zur Wasserfilterung; Kunststoffteile von Belüftungsanlagen, sanitären Anlagen oder Waschmaschinen, Druckwassertanks; Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit in Klasse 16 enthalten; Halbfabrikate aus Kunststoff, insbesondere plastik- und gummiüberzogene Metallplatten (z. B. PVC-überzogener Stahl zur Verkleidung von Gebäuden), Plastik- oder Gummilaken für Duschvorhänge, Badematten, Swimmingpool- und Teichfolien und für Dachfolien, extrudierte Plastikschläuche und -röhren, Kühlschrankdichtungen, Kabel- und Drahtverkleidungen, Dichtungen für Autos (nicht als Motorenteile), flexibler Polyurethanschaum für Polster, Einbetttungen, Möbel, flexible Kunststoffstangen mit Profil; Schläuche, Material für Dichtungsleisten aus Gummi und Plastik; Isoliermaterialien; Plastikfolien zur Verwendung in der Landwirtschaft; Dachfolien und Bodenfolien (F0494); Plastikfolien nicht für Verpackungszwecke; Kabelverkleidung aus Plastik und Gummi; Silicone, Polyurethane und Polysulphine zur Verwendung als Dichtungsmittel; Kunstleder und Waren aus Kunstleder soweit in Klasse 18 enthalten; Koffer; Regenschirme; flexible Kunststoffröhren für Drainagezwecke; Baumaterial aus Kunststoff; starre Kunststoffstangen mit Profil; starre Kunststoffröhren für Bauzwecke; Kunststoffrohre zum Wassertransport; mit Luft aufblasbare Konstruktionen aus gewebten Textilien mit Plastik-, Gummiüberzug, nämlich aufblasbare Gebäude ("Air Halls"), Dichtungen von Luft-, Wasser- und Ölfiltern; Baumaterialien aus Plastik; Möbel; Rahmen; Wasserbetten für nicht-medizinische Zwecke; Wasserrohrventile aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Plastik; Flaschengestelle; Polster als Möbel; Haushaltszubehör aus Kunststoff, nämlich Schneid-, Hackbretter, Küchengeschirr, Toilettenbrillen- und Deckel; Behälter, nämlich Eimer für Haushalt oder Küche nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme; Schwämme; Bürsten mit Ausnahme von Pinseln; Netze; Zelte; geteerte Segeltücher; Fahrzeugüberzüge; Bootüberzüge; Plastiksäcke zum Transport oder zur Aufbewahrung von Waren oder Materialien in großen Mengen; Swimmingpool- und Teichfolien; Kunststoffmaterialien als Ersatz für Stoffe; Möbelüberzüge aus Kunststoff; Matratzenbezüge; Kissenbezüge; Duschvorhänge; wasserfeste Kleidung, insbesondere Regenmäntel; Schuhe, insbesondere Sportschuhe; Sohlen für Fußbekleidung; Kopfbekleidung aus Kunststoff; Umhängemäntel; Gummi(über)schuhe; Bodenbeläge; Tapeten nicht aus textilem Material; Teppichunterlagen; Badematten; Kunstrasen; Teppichunterlagen aus Plastik u./o. Gummi; Kunststoffspielzeug, Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Swimmingpools; Schwimmwesten; Schwimmflossen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2011 | 201100154987 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Juni 2002 | 200202590062 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Juni 2002 | 200202590325 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300579764