30050977

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30050977 wurde als Bildmarke am 10.07.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 300509774
Registernummer 30050977
Anmeldedatum 10. Juli 2000
Veröffentlichungsdatum 03. Mai 2002
Eintragungsdatum 28. März 2002
Beginn Widerspruchsfrist 03. Mai 2002
Ende Widerspruchsfrist 05. August 2002
Ablaufdatum 31. Juli 2010

Markeninhaber


Murray Hill N.J.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenutzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätische Lebensmittel für medizinische Zwecke, einschließlich Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; transportable Bauten und Denkmäler aus Metall; Erze; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung und für die Elektroindustrie, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Computer, Software; Pannenwarndreiecke für Fahrzeuge, Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen; Atmungsgeräte für Taucher; Schwimmgürtel; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungsgeräte, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimageräte, Solarkollektoren und -akkumulatoren; Fahrzeuge, einschließlich Förderkarren, Golfkarren, Kinderwagen, Rollstühle, Fahrräder und Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Waren aus Leder, Lederimitationen und Fellen und aus oder mit Fellen verarbeitet, einschließlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Peitschen, Pferdegeschirr, einschließlich Steigbügel und Sättel und Sattlerwaren; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren), Umhängeriemen (Schulterriemen); Riemen für Geschirre, Steigbügel oder für Sättel; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall), Denkmäler (nicht aus Metall), teilweise bearbeitetes Holz; Baumaterialien (nicht aus Metall), einschließlich Fliesen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen oder Holzersatzstoffen, einschließlich Kisten, Werkzeugstiele, Kunstgegenstände, Ziergegenstände sowie Waren aus Kork, Rohr, Binsen; Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Schilder (nicht aus Metall); Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Seile, Bindfaden, Netze, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Seile und Bindfaden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern, aus Papier oder aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Kunststofffasern für textile Zwecke; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Garne und Monofile aus Kunststoff für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilwaren, einschließlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bettdecken aus Papier; Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, auch solche aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, -schuhe, Fußballschuhe und Stollen hierfür; Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte; Gleitschützer für Schuhe; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Reißverschlüsse; Haken und Ösen für Bekleidungsstücke und für Schuhwaren; Häkel- und Stricknadeln; Gürtelschließen; Quasten (Posamenten); Haarnetze; Teppiche, Fußmatten, Matten; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Automatten; künstlicher Rasen; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Computerspiele; Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Spielbälle, Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Christbaumschmuck; elektrische oder elektronische Spiele; Fechtsportwaffen, Sportbögen; Ballspielnetze, Tennisnetze; Angelgeräte, Angelhaken, Kescher; Schwimmflossen; Spezialtaschen für Sportgeräte, wie Golftaschen, Kricketsäcke; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; getrocknete Pflanzen; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Milchmischgetränke; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke; nikotinfreier Tabak und Rauchwaren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen; Zigarettenfilter; Streichhölzer; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke), auch in Form von Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak; Werbung und Marketing; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verkaufsförderung von Waren und Leistungen Dritter durch die Platzierung von Reklame und Werbedisplays in einer elektronischen Site, auf die über Computernetze zugegriffen werden kann; elektronische Speicherung und Abruf von Daten aus den Bereichen Wirtschaft, Finanzwesen und Nachrichten; Onlinecomputerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Informationen über die Waren und Dienstleistungen Dritter in Form eines Käuferleitfadens mit Hilfe eines globalen Computernetzes (des Internets), Meinungsforschung, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu wirtschaftlichen und Werbezwecken; Betrieb von elektronischen Märkten, insbesondere im Internet, durch Onlinevermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren sowie über die Erbringung von Dienstleistungen; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Bauwesen; Reparatur von Erzeugnissen der Elektronik, des Maschinenbaus, der Fahrzeugtechnik, der Textilindustrie und der Bauindustrie; Installationsarbeiten; Telekommunikationsdienste; elektronische Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten mittels Computerterminals; Bereitstellung von Mailbox-Diensten, Gesprächsforen-, Zugangs- und Verbindungsdiensten für Internetseiten und E-Mail-Diensten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Materialbearbeitung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu kulturellen und sportlichen Aktivitäten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Betrieb eines Campingplatzes; Betrieb von Bädern, Schwimmbädern und Saunen; Be- und Überwachung von Personen, Gebäuden und Wertobjekten; Dienstleistungen eines Altenheimes und Pflegeheimes; Dienstleistungen eines Erholungsheimes und eines Sanatoriums; Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Krankenhauses; Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Chemikers; Dolmetschen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Garten- und Landschaftsgestaltung; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Photographieren; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Übersetzungen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Zimmerreservierung; Computerdienstleistungen, nämlich Erstellung von Verzeichnissen mit Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über Computernetze verfügbar sind; Recherche und Abfrage von Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über Computernetze verfügbar sind, für Dritte; Bereitstellung einer Onlineverknüpfung zu Nachrichten, Finanzinformationen, Wirtschaftsinformationen, aktuellen Ereignissen und Referenzmaterialien; Computerdienstleistungen, nämlich Ermöglichung des Mehrfachnutzer-Zugangs zu Computernetzen und Mailboxen zur Übertragung und Verbreitung einer breiten Palette von Informationen; Bereitstellung einer breiten Palette an Informationen von allgemeinem Interesse mittels Computernetzen, Design und Erstellung von Computersoftware; Computer-Consultingdienste

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2011 201100110538 5f Löschung, Marke geloescht
19. März 2009 200900113503 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2008 200800662886 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701049203 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2006 200605120442 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juli 2003 200302877180 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2002 200202540936 Eintragung, Marke eingetragen
28. März 2002 200202541311 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300509774