ORBITER

DPMA DPMA 2000 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ORBITER wurde als Wortmarke am 30.06.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 300489188
Registernummer 30048918
Internationale Marke Nr. IR748654, 01. Oktober 2024
Anmeldedatum 30. Juni 2000
Veröffentlichungsdatum 21. September 2000
Eintragungsdatum 17. August 2000
Beginn Widerspruchsfrist 21. September 2000
Ende Widerspruchsfrist 21. Dezember 2000
Ablaufdatum 30. Juni 2020

Markeninhaber


82205 Gilching
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

12 21 22
Transportwagen für die Gebäudereinigung, für Krankenhäuser, für Hotelbetriebe, für die Abfallbeseitigung und dergleichen; wesensbestimmende Teile der zuvor genannten Waren; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; Messbecher aus Kunststoff und/oder Metall; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung; manuelle Bodenreinigungsgeräte, insbesondere Mops und deren Teile; Mophalter, Mopbezüge, Moppressen, Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren auch als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten wie Mops; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, Putzzeug, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterwisch- und -putzgeräte, Wasserschieber, handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Wände und Decken; Boden- und Fensterschaber; Reinigungstücher; Teile der vorstehenden Waren; Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Entsorgungssäcke; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. März 2021 202100102332 5f Löschung, Marke geloescht
10. Dezember 2020 202000402939 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2014 201400413673 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Dezember 2009 200900229196 4 Verlängerung, Verlaengert
02. März 2007 200701080011 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2003 200302787262 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
23. Oktober 2001 200102428933 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2001 200190028335 RAW: Berichtigung
17. August 2000 200002120667 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10300489188