30046916 Logo (DPMA, 23.06.2000)
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Die Deutsche Marke 30046916 wurde als Bildmarke am 23.06.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300469160 |
| Registernummer | 30046916 |
| Anmeldedatum | 23. Juni 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2002 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Januar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. April 2002 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2030 |
Markeninhaber
Seattle WA
US
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektronische Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, CDs, CD-ROMs, Schallplatten; bespielte Videokassetten, Hörkassetten; Computer-Spiele; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Feuerlöschgeräte; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Computer und deren Teile und Peripheriegeräte, Telekommunikationsgeräte, einschließlich Modems, Computer-Software, Computer-Programme, insbesondere zur Verbindung mit Datenbanken und globalen Computernetzwerken; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Veröffentlichungen, Bücher, Notenblätter, gedruckte Musikpartituren, vorgenannte Waren auch zum Herunterladen über das Internet; Spiele, Spielzeug; Modellautos; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Werbung, Geschäftsführung, Marktforschung; Marketing; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, betriebswirtschaftliche Beratung, einschließlich Kosten-/Nutzenanalysen, alle vorgenannten Dienstleistungen auch mittels aller Medien, insbesondere auf elektronischem Weg und on-line aus einer Datenbank; Erstellen von Webseiten im Internet; Vermittlung und Abrechnung von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung mittels on-line-Shopping in Computer-Netzen und/oder anderen Vertriebskanälen; Betrieb von elektronischen Märkten im Internet durch on-line-Vermittlung von Verträgen, sowohl über Anschaffung von Waren als auch über Erbringung von Dienstleistungen; Druchführung von Auktionen; Versicherungsdienstleistungen; Finanzdienstleistungen; Herausgabe von Kreditkarten; Telekommunikation, Zurverfügungstellung des Zugangs zum Internet und Datenbanken; Ton-, Bild- und Informationsübertragung; elektronische Maildienste; Transport- und Lagerwesen; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, Vermietung von Büchern, Videokassetten und bespielten Filmen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-Rom und CDI); Zurverfügungstellung von on-line-Veröffentlichungen zur Unterhaltung, insbesondere elektronische Spiele, Bücher und Zeitschriften; Training, sportliche und kulturelle Veranstaltungen und Informationen hierüber; Dienstleistungen eines Hotels, Restaurants, eines Schönheitsinstituts, eines Bauernhofs mit Gastbetrieb, einer Tierklinik; Rechtsberatung, Forschung auf wissenschaftlichem und industriellem Gebiet, Vermittlung von Informationen aus einer Computerbank oder aus dem Internet; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen, Gestaltung und Pflege von Webseiten, Hosting von Webseiten Dritter, Vermietung von Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken; Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Dienstleistungen eines Designers; Dienstleistungen eines Ingenieurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Februar 2023 | 202300048580 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Februar 2020 | 201900201111 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Januar 2020 | 202000028157 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Juli 2016 | 201620605881 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Februar 2016 | 201620432663 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2014 | 201400459268 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Oktober 2010 | 200900225495 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. Juli 2010 | 201000476420 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 19. Januar 2007 | 200701018810 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2002 | 200202559207 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. November 2001 | 200102457505 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. November 2001 | 200102457927 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300469160