30045531 Logo (DPMA, 16.06.2000)
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Die Deutsche Marke 30045531 wurde als Bildmarke am 16.06.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.11.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300455313 |
| Registernummer | 30045531 |
| Anmeldedatum | 16. Juni 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Dezember 2001 |
| Eintragungsdatum | 09. November 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Dezember 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. März 2002 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2010 |
Markeninhaber
Tokio/Tokyo
JP
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Physikalische oder chemische Apparate und Instrumente; Messapparate und -instrumente; elektrische Verteiler oder Steuerungsmaschinen und -instrumente; Batterien; elektrische oder magnetische Messmaschinen und -instrumente; elektrische Kabel und Drähte; Kameras und fotografische Instrumente; Filmapparate und -instrumente; optische Apparate und Instrumente; Brillen; optisches Glas, insbesondere Glas, das mit einem elektrischen Leiter versehen ist oder elektrisch leitfähig ist; Rettungsapparate und -ausrüstung; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Schallplatten; elektronische Apparate und Instrumente sowie deren Teile und Ausrüstungsgegenstände; Drucker zur Verwendung in Verbindung mit Computern; Registrierkassen, einschließlich elektronische Registrierkassen; Ozongeneratoren (Ozonatoren); Elektrolysegeräte; Raketen, nämlich als Geschosse und Feuerwerkskörper; Maschinen und Instrumente zur Verwendung auf Rummelplätzen oder Freizeitanlagen, nämlich Videospielgeräte zur gewerblichen Verwendung; Spielautomaten; Sporttraining-Simulatoren; Fahrzeug-Fahrtraining-Simulatoren; drehbare Konverter; Phasenschieber; elektrische Bügeleisen; elektrisch beheizte Haarcurler; elektrische Summer; Fahrzeugpannen-Dreiecke; leuchtende oder mechanische Verkehrszeichen; Feueralarmgeräte und daraus im Wesentlichen bestehende Feueralarmanlagen; Gasaustrittsalarmgeräte und daraus im Wesentlichen bestehende Gasaustrittsalarmanlagen; Handschuhe für Unfallschutz-Feuerlöscher; Feuerlöschgeräte; Feuerhydranten; Feuerlöschschlauchdüsen; Feuerlöschfahrzeuge; Feuerlöschboote; Sprinkleranlagen; Diebstahlwarngeräte; Schutzhelme; feuerfeste Kleidung (Kleidung zum Schutz gegen Feuer); Staubmasken; Gasmasken; Magnetkerne; Zigarrenanzünder für Automobile; Widerstandsdrähte; Elektroden; Schweißmasken; Kinofilme; Diafilme/Transparente; Diarahmen; aufgezeichnete Videoplatten/Bänder; Automaten (Verkaufsautomaten); münzgesteuerte Gitter für Parkplätze bzw. Parkhäuser; Registrierkassen, einschließlich elektronische Registrierkassen; Münzzähl- und Sortiermaschinen; Betriebsstundenzähler; von Hand betätigte Rechenmaschinen; Zeichenmaschinen; Zeitstempelmaschinen; Zeitaufzeichner (Zeitaufzeichnungsapparate); elektrische und elektronische Rechenmaschinen; Lochkartenmaschinen; Abstimmmaschinen; Rechnungsmaschinen; Apparate zur Überprüfung der Postfrankierung; Ballastgurte; aufblasbare schwimmende Flöße; Lufttanks aus Metall oder Kunststoff; Schwingungsplatten (flutter boards); Taucherausrüstung, nämlich Sauerstoffflaschen einschließlich Ventilen und Schläuchen sowie Mundstücken, Tauchermasken, Taucheranzüge, Taucherflossen; elektrische Bogenschweißmaschinen; Apparate für Spiele, die lediglich für die Nutzung in Verbindung mit einem Fernsehempfänger geeignet sind; Eierdurchleuchtungsgeräte; elektrische Schweißapparate; elektrische automatische Türöffner; Metronome; Faxmaschinen und -geräte; elektronische Geräte und daraus zusammengestellte Einrichtungen und Systeme zur Verwendung in sogenannten point of sales systems (POS), soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Etikettendrucker, elektronische Waagen; fotografische, elektrostatische und/oder thermische Kopiermaschinen und -geräte; Computersoftware und Computerprogramme; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2011 | 201100068167 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. November 2001 | 200102441527 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. November 2001 | 200102441920 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300455313