30044796

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30044796 wurde als 3-D-Marke am 12.05.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vertikale Linien oder Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Sonstiger kleiner Bürobedarf, Büroklammern, Bleistiftanspitzer, Klebebandabroller, Stempelkissen, Tonerkartuschen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Dünne Linien #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 300447965
Registernummer 30044796
Anmeldedatum 12. Mai 2000
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 2005
Eintragungsdatum 24. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 30. März 2006
Ablaufdatum 31. Mai 2010

Waren und Dienstleistungen

9 16 28 35 36 41 42
Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs in Form von Datenträgern soweit in Kl. 09 enthalten, insbesondere Chipkarten, Magnetkarten; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotografien (im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung); Lotteriespiele, Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernseher; Spielkarten; Beratung in wirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; wirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie- und Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Januar 2011 201100027160 5f Löschung, Marke geloescht
27. Januar 2010 201000022046 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2005 200503465706 Eintragung, Marke eingetragen
24. November 2005 200503466296 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300447965