30040602

DPMA DPMA 2000 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30040602 wurde als Bildmarke am 27.05.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 300406029
Registernummer 30040602
Internationale Marke Nr. IR762949, 06. Juli 2024
Anmeldedatum 27. Mai 2000
Veröffentlichungsdatum 21. Dezember 2000
Eintragungsdatum 21. November 2000
Beginn Widerspruchsfrist 21. Dezember 2000
Ende Widerspruchsfrist 21. März 2001
Ablaufdatum 31. Mai 2030

Waren und Dienstleistungen

9 35 36 37 42
Magnetkarten und Chipkarten, insbesondere als Kreditkarte, Geldkarte, Medium zur digitalen Signatur oder Autorisierungsnachweis; Computer; Computerzubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Kartenleser und Sale-Terminals; Software, insbesondere für den elektronischen Handel und Zahlungsverkehr, für leistungs- oder nutzungsabhängige Abrechnungssysteme in realen und virtuellen Marktplätzen sowie für leistungs- oder nutzungsabhängige Abrechnungssysteme für die Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren; Ortungsgeräte; Organisation und Durchführung von bargeldlosem Zahlungsverkehr; Organisation und Durchführung der elektrischen Kontrolle von Autorisierungen, insbesondere Eintrittsautorisierungen bei Veranstaltungen oder Freizeitanlagen, Zahlungsautorisierung, Zugangsautorisierung in Datensystemen oder Digitale Signatur; Organisation und Durchführung von Handelsgeschäften in elektronischen Datennetzen; Organisation und Betrieb von leistungs- oder nutzungsbezogenen Abrechnungssystemen in realen und virtuellen Marktplätzen sowie von leistungs- oder nutzungsabhängigen Abrechnungssystemen für die Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren; Installation und Konfiguration von Computern und Computerzubehör, insbesondere von Kartenlesern, Sale-Terminals, Ortungssystemen und leistungs- und nutzungsbezogenen Abrechnungssystemen, insbesondere für die Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren; Erstellung von Programmen für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere für den bargeldlosen Zahlungsverkehr, den elektronischen Handel, elektronische Autorisierungskontrollen und leistungs- oder nutzungsabhängige Abrechnungssysteme

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juni 2020 201900223650 4 Verlängerung, Verlaengert
19. November 2015 201520326593 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2011 201100292800 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Januar 2011 200900196786 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Januar 2011 201100020224 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
12. Januar 2009 200900040354 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Januar 2001 200190026580 RAW: Berichtigung
21. November 2000 200002187935 Eintragung, Marke eingetragen
21. November 2000 200002188262 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300406029