Bluetooth

DPMA DPMA 2000 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Bluetooth wurde als Wort-Bildmarke am 23.05.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 300390963
Registernummer 30039096
Anmeldedatum 23. Mai 2000
Veröffentlichungsdatum 21. September 2000
Eintragungsdatum 22. August 2000
Beginn Widerspruchsfrist 21. September 2000
Ende Widerspruchsfrist 21. Dezember 2000
Ablaufdatum 31. Mai 2030

Markeninhaber


Kirkland Wash.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung; landwirtschaftliche Geräte; Kontrollmechanismen für Maschinen, Kräne, Ventile, elektrische Küchenmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Licht; Geräte und Instrumente für Daten-, Satelliten- und Telekommunikation; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme, Schnittstellen, Modems und Peripheriegeräte; optische Geräte und Instrumente; Geräte und Instrumente für die Überwachung von Tele- und Datenkommunikations-Netzwerken; Installationsgeräte und -Instrumente für Tele- und Datenkommunikations-Netzwerke; Batterien, elektronische Bestandteile; elektrische und optische Kabel; elektrische Drähte; Schmal- und Breitbandgeräte; Basisstationen, Radargeräte, Decodiergeräte, Geräte zur Unterstützung der Krypthographie, Bildschirmgeräte, Scanner, Antennen, Fernsehapparate; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehempfangsgeräte; Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehempfangsgeräte; Videorecorder, geldbetätigte Apparate, Anti-Diebstahl-Warngeräte, Sound-Alarmanlagen, elektrische Anker, Kameras, Registrierkassen; Kopiergeräte und -maschinen; Detektoren, Dimmer; Entfernungsmess- und -aufzeichnungsgeräte; elektrische Türschließer, -öffner und -schlösser; elektrische Vorrichtungen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Fernbedienungsgeräte; elektronische Schreibgeräte; Kodiergeräte und Code-Karten; Rechenmaschinen; Kraftstoffpumpen für Tankstellen, selbstregelnde Kraftstoffpumpen; Schutzhelme, magnetische Identitätskarten, Anzeige- und Intercomgeräte, Verbindungsgeräte, Nivellierinstrumente, Fahrstühle, Lautsprecher, See-Signalgeräte, Parkuhren, elektronische Plotter, Druckanzeiger, Radios, Sendegeräte und Empfangsgeräte, Waagen, akustische Signalgeräte, Signaltafeln, Sirenen, Buchsen, Sonare, Brillen; automatische Steuerungsgeräte für Fahrzeuge, Schalttafeln, Schalter, Taxameter, Telefonapparate, Testgeräte, Thermostate, Fahrkartenautomaten, Zeit-Aufnahme-Geräte, Zeitschalter, Transistoren, Staubsauger, Feuerlöschgeräte, Feuermelder; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Testgeräte; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; ambulante Streckvorrichtungen, Anästhesiegeräte, Betten, Bluttestgeräte, Gehörschützer, Trainingsgeräte zur körperlichen Ertüchtigung, Hörgeräte für Taube; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Klimageräte, Klimaanlagen-Installationen, Luft-Kühlgeräte, Lufterfrischungs-Geräte, Toaster, Brenner, Kaffeemaschinen, Heizgeräte, Kühlschränke, Kühlgeräte, -maschinen, -vorrichtungen und -installationen; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Flugzeuge, Flugmaschinen, Wasserflugzeuge und Amphibienflugzeuge; Krankenwagen; Anti-Diebstahl-Alarmanlagen und -geräte für Fahrzeuge; Automobile, Fahrräder, Boote, Autos, elektrische Fahrzeuge, Golf-Karts, Mopeds, Busse, motorisierte Fahrzeuge, Motorräder, Omnibusse, Yachten; Druckereierzeugnisse, nämlich Briefpapier, periodische Zeitungen, Gebrauchsanweisungen, Prospekte, Visitenkarten, Alben, Almanache, Broschüren, Bücher, Kalender, Grußkarten, Handbücher, Zeitschriften, Spielkarten, Postkarten, Poster, Publikationen, Lehr- und Unterrichtsmittel, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesem Material; Buchbinderartikel, Werbetafeln aus Papier oder Pappe (Karton); Taschen, Behältnisse für Briefmarken, Untersetzer aus Papier, Computerprogramme, Füllfederhalter, Bleistifte, Kugelschreiber, Schulzubehör, Notizblöcke, Schreibgeräte aus Metall, Litographenschiefer; Spiele, Spielzeuge; Turn- und Sportartikel; Übungsgeräte zur körperlichen Ertüchtigung; Trainingsfahrräder, Puppen, Fahrzeugmodelle, Spielzeug, Spielzeughandys; Bauwesen; Reparaturwesen; Reparatur- und Installationsarbeiten in Bereichen der Tele-, Daten- und Satellitenkommunikation; Telekommunikation; Mobiltelefonkommunikation, Kommunikation über Computer-Terminals, Kommunikation per Telefon, Faksimileübertragung, E-Mail, Paging; Übertragung von Nachrichten und Bildern mit Hilfe eines Computers; Vermittlung von Nachrichten-Sendegeräten; Informationen über Telekommunikation; Fernsehübertragungen; Erziehung, Ausbildung, Konferenzen, Seminare, Kongresse, Dialog-Kurse in Bereichen der Daten-, Satelliten- und Telekommunikation; Beratungsdienstleistungen im Bereich der Daten-, Satelliten- und Telekommunikation; Grundlagenforschung auf dem Gebiet der Physik, Chemie und Ingenieurwesen; Dienstleistungen, welche die Daten- und Satellitenkommunikation, das technische Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung sowie das Mieten von Datenverarbeitungsgeräten betreffen, Kundenbetreuung, nämlich technische Analysen und Beratung, Computer-Diagnostik, Überwachung von Computersystemen aus der Ferne und vor Ort

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juni 2020 201900199218 4 Verlängerung, Verlaengert
18. November 2010 200900192033 4 Verlängerung, Verlaengert
18. November 2010 201000617787 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. Juli 2010 201000464812 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2010 201000368516 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701321352 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2007 200701055947 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2001 200102381290 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2000 200002123480 Eintragung, Marke eingetragen
22. August 2000 200002124006 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300390963