MLS Logo (DPMA, 01.04.2000)
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Die Deutsche Marke MLS wurde als Wort-Bildmarke am 01.04.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300256310 |
| Registernummer | 30025631 |
| Internationale Marke | Nr. IR745156, 03. August 2024 |
| Anmeldedatum | 01. April 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. September 2000 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. September 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Dezember 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2010 |
Markeninhaber
75323 Bad Wildbad
DE
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
42
Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Ventile, insbesondere Regelventile, Proportionalventile, hierbei insbesondere Proportionalventile für neutrale Gase und für Flüssigkeiten; direktbetätigte Ventile; Domdruckminderer, Druck- und Mengenregelventile; Filter; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für die Steuerung, die Regelung und die Prüfung von Ventilen, insbesondere von Regelventilen, Proportionalventilen, hierbei insbesondere von Proportionalventilen für neutrale Gase und für Flüssigkeiten, von direktbetätigten Ventilen, von Domdruckminderern, von Druck- und Mengenregelventilen sowie von Filtern; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder Informationen; Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Programme für Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Konzeption, Entwurf und Entwicklung von Ventilen, Filtern und Steuerungs- und/oder Regelungs- und/oder Prüfvorrichtungen, insbesondere für Ventile, insbesondere für Regelventile, Proportionalventile, hierbei insbesondere für Proportionalventile für neutrale Gase und für Flüssigkeiten, für direktbetätigte Ventile, für Domdruckminderer, für Druck- und Mengenregelventile sowie für Filter; Konzeption und Durchführung von Tests, Prüfungen und Versuchen, insbesondere für vorstehend genannte Waren; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung und die Informationsverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2010 | 201000661516 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. August 2008 | 200800625669 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 30. August 2000 | 200002129436 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. August 2000 | 200002129670 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300256310