30023064

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30023064 wurde als Bildmarke am 24.03.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 300230648
Registernummer 30023064
Anmeldedatum 24. März 2000
Veröffentlichungsdatum 12. Juli 2001
Eintragungsdatum 07. Juni 2001
Beginn Widerspruchsfrist 12. Juli 2001
Ende Widerspruchsfrist 12. Oktober 2001
Ablaufdatum 31. März 2010

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 38 42
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Datenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich; Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Vermietung von Verkaufsautomaten; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Computerbanken, insbesondere im Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. November 2010 201000627871 5f Löschung, Marke geloescht
19. Juni 2009 200900213245 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 2004 200403078432 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. August 2002 200202645457 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2001 200102333339 Eintragung, Marke eingetragen
07. Juni 2001 200102333808 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300230648