30023062 Logo (DPMA, 24.03.2000)
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Die Deutsche Marke 30023062 wurde als Bildmarke am 24.03.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300230621 |
| Registernummer | 30023062 |
| Anmeldedatum | 24. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juni 2000 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Juni 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2000 |
| Ablaufdatum | 31. März 2010 |
Markeninhaber
80992 München
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
38
42
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Datenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich; Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Vermietung von Verkaufsautomaten; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Computerbanken, insbesondere im Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. November 2010 | 201000624671 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Juni 2009 | 200900213335 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Mai 2004 | 200403078435 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. August 2002 | 200202645459 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. Mai 2000 | 200002064476 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. Mai 2000 | 200002064776 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300230621