30022404

DPMA DPMA 2000 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30022404 wurde als Bildmarke am 22.03.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 300224044
Registernummer 30022404
Internationale Marke Nr. IR1271908, 10. Juni 2024
Anmeldedatum 22. März 2000
Veröffentlichungsdatum 27. Juli 2000
Eintragungsdatum 28. Juni 2000
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juli 2000
Ende Widerspruchsfrist 27. Oktober 2000
Ablaufdatum 31. März 2030

Waren und Dienstleistungen

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chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich zur Oberflächenbehandlung und/oder Veredelung von Fertig- und/oder Halbfertigprodukten, insbesondere auch Kunststoff, Keramik, Metall sowie von Werkstoffen und/oder zur Herstellung hierbei eingesetzter Substanzen und Substanzengemische, weiter insbesondere Kolloide und Suspensionen sowie Pulver und Partikel, letztere insbesondere als Ausgangsmaterialien für gesinterte Produkte und/oder zur Herstellung aller Arten von Beschichtungen; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel und/oder brandhemmende Mittel, insbesondere für die Oberflächenbehandlung und/oder Veredelung von Fertig- und/oder Halbfertigprodukten sowie von Werkstoffen; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke, Färbemittel; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform, soweit in Klasse 2 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren insbesondere, jedoch nicht ausschließlich für die Oberflächenveredelung von Fertig- und/oder Halbfertigprodukten und namentlich insbesondere zur Erzielung von antibakteriellen, Antihaft- und/oder Antibeschlagseigenschaften und/oder eines Kratz-, Korrosions- und/oder Verschmutzungschutzes; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Maschinen, nämlich Maschinen für die Herstellung von Beschichtungsmaterialien und -beschichtungen sowie zur Herstellung von Sinterprodukten; Werkzeugmaschinen, insbesondere für die Herstellung von Beschichtungsmaterialien und -beschichtungen sowie zur Herstellung von Sinterprodukten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Apparate und Vorrichtungen für Laborzwecke und die chemische Industrie sowie zur Bestimmung von Materialeigenschaften; Magnetaufzeichnungsträger, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, ausgenommen elektrischer Bildwandlerröhren und ausgenommen elektrischer Bildverstärker- oder Fernsehkameraröhren; Materialbearbeitung, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich Beschichtung von Halbfertigprodukten; wissenschaftliche und industrielle Forschung, Entwicklung und Beratung sowie Ingenieurdienstleistungen, insbesondere auf den Gebieten der Chemie, Verfahrenstechnik, Physik, Material- und Werkstoffwissenschaften und hierbei insbesondere die Durchführung von Analysen, insbesondere chemischer Analysen, Erstellung technischer Gutachten und technische Bewertung innovativer Vorhaben, Planung und Beratung beim Bau technischer Anlagen, Entwicklung und Modifikation von Herstellungsverfahren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. März 2020 201900224443 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2018 201800127254 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2016 201620569346 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2014 201400256668 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2014 201400195773 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2012 201200143120 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2012 201200113842 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2010 200900131133 4 Verlängerung, Verlaengert
08. März 2010 201000280387 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. Februar 2009 200900069512 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200609126647 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2003 200390048915 RAW: Berichtigung
28. Juni 2000 200002087809 Eintragung, Marke eingetragen
28. Juni 2000 200002088088 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300224044