30020430

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30020430 wurde als Bildmarke am 16.03.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 300204302
Registernummer 30020430
Anmeldedatum 16. März 2000
Veröffentlichungsdatum 22. Februar 2001
Eintragungsdatum 22. Januar 2001
Beginn Widerspruchsfrist 22. Februar 2001
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2001
Ablaufdatum 31. März 2010

Waren und Dienstleistungen

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Durchführung öffentlich geförderter sozialer Maßnahmen und Projekte, nämlich Durchführung von Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung, Durchführung von Maßnahmen zur betrieblichen Ausbildung für förderungsbedürftige Auszubildende, Beschäftigung öffentlich zugewiesener förderungsbedürftiger Arbeitnehmer/-innen, berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen, nämlich Schulungen, die auf die Aufnahme einer Ausbildung vorbereiten oder der beruflichen Eingliederung dienen, Schaffung von Arbeitsplätzen, Durchführung von Maßnahmen der Hilfe zur Erziehung, nämlich soziale Gruppenarbeit, sozialpädagogische Familienhilfe, Erziehung in einer Tagesgruppe und intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung, Durchführung von Kuren sowie Erbringung von Kurdienstleistungen, Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Gesundheitsvorsorge und der Regeneration; Durchführung von Rehabilitation und Anschlussheilbehandlung sowie von Vorsorgeleistungen, nämlich Stärkung der Immunkräfte durch Klimatherapie, Ernährungsberatung, Hilfe zur Selbsthilfe und Vermittlung von Kenntnissen für eine gesundheitsfördernde Lebensweise, Durchführung von Maßnahmen der Eingliederungshilfe für Behinderte, nämlich ambulante oder stationäre Behandlung oder sonst ärztliche oder ärztlich verordnete Maßnahmen zur Verhütung, Beseitigung oder Milderung der Behinderung, heilpädagogische Maßnahmen für Kinder, Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung, Hilfe zur Ausbildung für einen angemessenen Beruf oder eine sonst angemessene Tätigkeit, Hilfe zur Fortbildung im früheren Beruf oder zur Umschulung für einen angemessenen Beruf oder eine sonst angemessene Tätigkeit, Hilfe zur Erlangung eines geeigneten Platzes im Arbeitsleben insbesondere in einer anerkannten Werkstatt für Behinderte, Hilfe bei der Beschaffung und Erhaltung einer Wohnung, die den besonderen Bedürfnissen des Behinderten entspricht; nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit ärztlicher oder ärztlich verordneter Maßnahmen und zur Sicherung der Eingliederung des Behinderten in das Arbeitsleben, Hilfe zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft, Durchführung von Maßnahmen zur Suchtprävention, nämlich Beratungsangebote, Durchführung von Info-Veranstaltungen in Betrieben, Schulen und vergleichbaren Institutionen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. November 2010 201000627052 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2003 200302782441 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Mai 2001 200102320584 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2001 200102230254 Eintragung, Marke eingetragen
22. Januar 2001 200102230984 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300204302