milk shuttle minis Logo (DPMA, 01.03.2000)
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Die Deutsche Marke milk shuttle minis wurde als Wort-Bildmarke am 01.03.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Dosen und Kanister, Eimer, Gießkannen, Mülleimer #Mehr als drei Sterne
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300153767 |
| Registernummer | 30015376 |
| Anmeldedatum | 01. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Mai 2000 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Mai 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 2000 |
| Ablaufdatum | 31. März 2020 |
Markeninhaber
93142 Maxhütte-Haidhof
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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30
Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere, vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte; Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Semmelknödel; Teigwaren, insbesondere Nudeln; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren, Fruchtmuse; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Milchpulver für Nahrungszwecke, Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Kefir, Sahne, Süß- und Sauerrahm, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel und/oder aus Joghurt, Quark und Sahne, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Götterspeisen; Salatsaucen; Speiseöle und -fette; Salzgebäck, Getreidechips, gesalzene und ungesalzene ganze und geschälte Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten, Nussmischungen mit und ohne Zusatz von Rosinen oder Trockenfrüchten; sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Saucen (einschließlich Fruchtsaucen), Saucenbinder, Saucenpulver, Ketchup, Meerrettich, Kapern; sämtliche Waren unter Verwendung von Milch hergestellt; Kaffee, Tee, Kakao, Kakaowaren, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Schokogetränke, Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Puddinge; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, natürliche Zuckerersatzstoffe in flüssiger und fester Form; Zuckerwaren, Vanillezucker, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Sago; Pizzen; Getreidekörner, Getreideschrot und andere Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Mehle, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Kleie, Keimen, Grieß, Mehl, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel; Müsliriegel, in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen; Cerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln; backfertige Kuchenmassen, Backaromen, Tortenguss, Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Puddingpulver; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips, gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert und unter Verwendung von Milch hergestellt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2020 | 202000388939 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. Februar 2014 | 201400057206 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Mai 2010 | 200900130372 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. Mai 2010 | 201000393711 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 15. Juli 2009 | 200900242331 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Januar 2009 | 200900047304 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. April 2000 | 200002035210 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. April 2000 | 200002035669 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300153767