SoVD Logo (DPMA, 23.02.2000)
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Die Deutsche Marke SoVD wurde als Wort-Bildmarke am 23.02.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300137605 |
| Registernummer | 30013760 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2000 |
| Eintragungsdatum | 30. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Mai 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. August 2000 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2010 |
Markeninhaber
53173 Bonn
DE
Markenvertreter
53119 Bonn
DE
Waren und Dienstleistungen
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Förderung der Altersfürsorge für Rentner aus der gesetzlichen Sozialversicherung, Interessenvertretung der Sozialversicherten, Beratung und des Schutzes von Patienten, Hilfe und Fürsorge für Menschen mit Behinderungen, Hinterbliebene, Kriegs- und Wehrdienstopfer, Arbeitsunfallverletzte; Durchsetzung entsprechender Nachteilsausgleiche für obigen Personenkreis; Vertretung der sozialen Interessen der oben genannten Gruppen gegenüber der Öffentlichkeit, dem Gesetzgeber, den Regierungen, Behörden und Verwaltungen; Beratung der Tarifpartner über die besonderen Bedürfnisse der oben genannten Gruppen; Förderung der Rehabilitation, insbesondere der Eingliederung oder Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderungen in Arbeit, Beruf und Gesellschaft; Sicherung von Arbeitsplätzen für alle Menschen mit Behinderungen, insbesondere Förderung der Arbeit der Schwerbehindertenvertretungen; Förderung der Erholungsfürsorge, insbesondere durch Unterhaltung von Erholungseinrichtungen im Sinne der §§ 66 Abs. 3, 68 Nr. 1 a AO
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2010 | 201000592220 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. März 2000 | 200002029451 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. März 2000 | 200002029996 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300137605