bip

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke bip wurde als Wortmarke am 06.01.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 09. Januar 2025

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 300006179
Registernummer 30000617
Anmeldedatum 06. Januar 2000
Veröffentlichungsdatum 13. Juni 2001
Eintragungsdatum 14. Mai 2001
Beginn Widerspruchsfrist 13. Juni 2001
Ende Widerspruchsfrist 13. September 2001
Ablaufdatum 31. Januar 2020

Waren und Dienstleistungen

6 7 12 37 42
Produkte des Stahlbaus zu Bauzwecken, nämlich Stahlkonstruktionen, Stahlguss; transportable Bauten, Treppen, Tragkonstruktionen für Bauten, Trichter, Silos, Tore, Dächer, transportable Brücken (alle Waren aus Metall); Baumaterialien zur Erstellung von Brücken und Schiffsfangeinrichtungen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schleusenbauteile, nämlich Dalben, Schleusentore, Transportpaletten, Puffer, Förderpaletten (alle Waren aus Metall); Maschinen und Werkzeugmaschinen für gewerbliche Zwecke mit Ausnahme von Verpackungsmaschinen und Verpackungsgeräten, nämlich Sondermaschinen für den Maschinenbau, Bohrmaschinen, Fräsmaschinen, Seilsägen; Pressen; Antriebsmaschinen, Triebwerke (ausgenommen für Landfahrzeuge); hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, Hydraulik-Zylinder; fördertechnische Anlagen, nämlich Förderer für Schüttgüter und Stückgüter, Druckluftförderer, Palettenförderer, Bandförderer, Palettenstapelgeräte, Transportbänder, Rollenförderer, Fördermaschinen, Hydraulik-Puffer für Förderanlagen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Kupplungen, Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Hebevorrichtungen und Positioniervorrichtungen als Teile für Förderer für Schüttgüter oder Stückgüter; Fahrzeuge, nämlich Kastenwägen, Schlitten, Wagen, Brückenbesichtigungswagen; Wasserfahrzeuge; Fahrzeugkarosserien, Fahrgestelle, Gehäuse für Fahrzeugteile, Schutzbleche; Baugruppen für Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Kupplungen, Getriebe, Antriebsmaschinen, Antriebsketten und Antriebswellen für Landfahrzeuge; Steuergeräte und Steuerruder für Schiffe; Bau- und Reparaturwesen, nämlich Montage, Wartung und Reparatur von Maschinen und Anlagen, bestehend aus den vorgenannten Waren der Klassen 6, 7 und 12; Dienstleistungen eines Ingenieurs für Maschinenbau und Stahlbau

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Oktober 2020 202000322603 5f Löschung, Marke geloescht
11. August 2020 202000265118 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. November 2018 201800367173 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2010 201000307105 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Februar 2010 200900062049 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Februar 2010 201000256869 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
12. Juli 2007 200701221512 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2007 200701209183 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 2001 200102317251 Eintragung, Marke eingetragen
14. Mai 2001 200102317824 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300006179