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Die Schweizer Marke aebi schmidt wurde als Wortmarke am 21.12.2018 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Mai 2019 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2019 |
| Ablaufdatum | 21. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Schulstrasse 4
8500 Frauenfeld
CH
Markenvertreter
Hauptstrasse 14
8280 Kreuzlingen
CH
Waren und Dienstleistungen
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Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschine; Antriebe für Maschinen; auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räumvorrichtungen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Baumaschinen (Strassen-); Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in dieser Klasse enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Fahrzeuge (Übersetzungsgetriebe für -), ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz sowie für Enteisungsmittel; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in dieser Klasse enthalten; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Pistenfahrzeuge; Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumgeräte; Schneeschleuder; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-Maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke
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Dosiergeräte; elektronische Steuersysteme zur Dosierung; elektronische Steuerung für führerlose Fahrzeuge; Navigationsgeräte; Ortungsgeräte; Trackinggeräte; Computersoftware für die Automatisierung des Data Warehousings; Black Boxes (Datenrekorder); Datenlogger; Geräte zur Erfassung von Maschinendaten von Maschinen, Maschinenanlagen und Fahrzeugen; elektrische Steuerungs-, Test- und Überwachungsgeräte; Software; Sensoren
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Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängefahrzeuge; Anhänger zur Aufnahme von Maschinen zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen; Chassis für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, nämlich Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Kastenwagen, Kippkarren; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge (Gehäuse für Teile von -) [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Müllwagen; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagen [Fahrzeuge]; Wagenuntergestelle; Eisenbahngüterwagen; Anbauten für Eisenbahnfahrzeuge; Anbauten für Eisenbahngüterwagen; führerlose Fahrzeuge
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Ausstellung (display) von Waren für Werbezwecke; Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce (Warenbestellung); Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Betrieb einer Im- und Exportagentur; Einzelhandel und Grosshandel, auch über globale Computernetzwerke, insbesondere für Fahrzeuge, Nutzfahrzeuge, Traktoren, Fahrzeugteile, Anhänger, Anbauten, Aufbauten, Zubehör, Ersatzteile, Vorrichtungen, Geräte, Maschinen (handbetätigt oder nicht handbetätigt); E-Commerce Dienstleistungen, nämlich die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräusserung von Waren, online erbracht; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen aller Art; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Online-Bereitstellung von Informationen via globalem Computernetzwerk über die Selektion von Waren; Präsentation und Zusammenstellen verschiedener Waren- und Dienstleistungsangebote via globale elektronische Computernetzwerke (Internet), um den Verbrauchern die Ansicht, den Vergleich und den Erwerb dieser Waren und Dienstleistungen zu erleichtern; Entwicklung und Implementierung von Marktstrategien für Dritte; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen, betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudien; betriebswirtschaftliche Projektleitung betreffend Spezialfahrzeuge und Spezial-Eisenbahnzüge
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Finanzdienstleistungen; finanzielle Beratung; Vermittlung von finanziellem Know-how (Finanzberatung); Gebäudeverwaltung; Grundstücksverwaltung; Leasing
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Instandhaltung, Pflege, Wartung, Reparatur von Fahrzeugen sowie Teilen von Fahrzeugen; Vermietung von Baumaschinen, insbesondere Strassenkehrmaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräummaschinen; Vermietung von Sprühmaschinen zur Pflege und Wartung von Strassen, Wegen sowie Start- und Landebahnen für Flugzeuge; Beratung in den Bereichen Reinigung, Unterhalt, Wartung von Maschinen und Fahrzeugen; Beratungsdienste im Bereich der Reinigung, Pflege und Wartung von Strassen, Wegen sowie Start- und Landebahnen für Flugzeuge; Nachrüsten und Umbauen von Maschinen und Fahrzeugen; kundenspezifischer Umbau von Fahrzeugen und deren Bauteilen; Beratung zur Installation, Wartung und Reparatur von Hydraulikgeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Beleuchtungssystemen; Installation, Wartung und Reparatur von Steuerungssystemen
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Entwurf und Entwicklung von für Analysezwecke optimierte zentrale Datenbanken; technische Entwicklung von Produkten; technologische Beratungsleistungen; technische Planung und Entwicklung von Spezialfahrzeugen und Spezial-Eisenbahnzügen; technische Planung und Entwicklung von Hydraulikanlagen; technische Planung und Entwicklung von Beleuchtungssystemen; technische Planung und Entwicklung von Steuerungssystemen; technische Planung und Entwicklung von Enteisungssystemen; Entwicklung von Computerprogrammen; Entwicklung von Webanwendungen für das Data-Mining; Erstellen von Programmen für die elektronische Datenverarbeitung; Computersystemanalysen; technische Machbarkeitsstudien
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Technologische Beratungsdienste in Bezug auf Land-, Garten-, Forst- und Kommunalwirtschaft hinsichtlich der Verwendung von Geräten zum Kehren, Spritzen, Streuen oder Räumen
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Verwaltung und Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Mai 2019 | 2019051405 | M00 | Eintragung |
ID: 121205948950