(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 80320/2018 (IGE, 18.10.2018)

Waren und Dienstleistungen

1 Klebstoffe, nicht für Papier- und Schreibwaren und nicht für Haushaltszwecke; Klebstoffe zur Verwendung bei der Herstellung von medizinischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen; Klebstoffe, nämlich Emulsionsacryl, heiss schmelzender Kautschuk, Acryllösungsmittel, lösungsmittelhaltiger Kautschukkleber, Haftklebestoffe, Strukturklebstoffe, flüssige Elastomere, Klebestoffe für Laminierungszwecke und Klebestoffe als Abstandshalter für gewerbliche Zwecke sowie leitfähige Klebstoffe für industrielle Zwecke

5 Sicherungs- und Fixiermittel für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, nämlich Klebebänder, Klebefolien in Form von Bändern für Wundverbände, Klebestoffe in Schaumform zum Wundverband, Schaumklebestoffe für Bandagen von Hautverletzungen, Klebebandagen, Klebeverbände und Klebestreifen; Klebstoffe für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, nämlich Klebstoffe als Wundverschluss; Antihaftgels zur Verwendung bei Geräten zur Wunddrainage; Verschlusslaschen für Wegwerfwindeln, welche als fester Bestandteil mit Wegwerfwindeln verkauft werden; Papierlaschen mit Kleberücken zur Benutzung als Verschluss von Wegwerfwindeln; Wegwerfwindeln

7 Laminiermaschinen zur industriellen Nutzung; Musterschneidemaschinen; Druckmaschinen für Etiketten und Anhängeschilder für Bekleidungsstücke; Druck- und Markierungsmaschinen für Etiketten mit Kleberücken; Zuschneidemaschinen für Etiketten und Anhängeschilder für Bekleidungsstücke; motorbetriebene Fixiermaschinen zur Befestigung von Gewebeschichten, Etiketten, Anhängern, Verschlüssen, Scheinen, Karten und anderen Markierungen an Waren; motorbetriebene Fussbedienungsgeräte (Pedale) für Fixiermaschinen; Nadeln und Zubehör für Fixiermaschinen; Verpackungsmaschinen und deren Teile; Fixiermaschinen zur Befestigung von Schaumschichten und Bettbestandteilen in der Matratzenherstellung; Prägemaschinen; motorbetriebene Druckmaschinen; Maschinenprodukte, nämlich motorbetriebene Etikettenspender, Etikettiermaschinen, Applikatoren, Prägemaschinen; motorbetriebene Klebstreifenspender [Maschinen]; motorbetriebene Preismarkierungsapparate und deren Bauteile, nämlich Tintenmarkierungsapparate, Maschinen für das Stapeln von Etiketten, und Maschinen für das Spulen von Etiketten und Vliesanhängern; motorbetriebene Maschinen für die Markierung und den Druck von Etiketten und Scheinen; Maschinen zur Herstellung von selbstklebenden Produkten, nämlich Etiketten und Anhängern; motorbetriebene tragbare Etikettiergeräte zum Anbringen von Etiketten auf elektronischen Datenspeichergeräten; motorbetriebene Trägermaterial-Ablösemaschinen zur Entfernung des Trägerpapieres von Selbstklebeetiketten; Etikettendruckmaschinen

9 Computerperipheriegeräte, nämlich Drucker und Scanner (Datenverarbeitungsgeräte); Computersoftware für die Automatisierung von Geschäftstransaktionen, die Nachverfolgung von Materialien und die Inventarkontrolle; Strichcodedrucker (Barcodedrucker); Computersoftware für die Erstellung von Strichcodes (Barcodes); elektronische Etiketten zur Verfolgung und Kontrolle von Inventar; Funkfrequenzidentifikationsmarken [RFID-Radio Frequency Identification], nämlich Etiketten, Einlagen (Inlays), Anhänger, Aufkleber und Karten sowie Lesegeräte für Funkfrequenzidentifikationsmarken (RFID-Radio Frequency Identification); Software für die Übertragung, Überwachung und Analyse von Nachverfolgungs-Informationen (Tracking Informationen) gesendet von Funkfrequenzidentifikationsmarken (RFID-Radio Frequency Identification) und -Sensoren; Computerhardware und -software zur Verwaltung von medizinischen Patientendaten und veterinärmedizinischen Daten; Computerhardware und -software für den Empfang, die Übertragung, Verarbeitung, Speicherung und Anzeige medizinischer Daten; Etiketten mit Funkfrequenzidentifikationsmarken (RFID-Radio Frequency Identification); elektronisch reagierende Papieretiketten, nämlich Etiketten, welche magnetisch, optisch oder elektronisch gespeicherte Informationen beinhalten; Verpackungsetiketten aus Kunststoff, welche magnetisch, optisch oder elektronisch mit maschinenlesbaren Informationen versehen oder kodiert sind, um Pakete zu identifizieren und zu verfolgen; Kunststofffolien mit selbstklebender Rückseite, Bänder sowie Streifen mit Funkfrequenzidentifikationsmarken (RFID-Radio Frequency Identification) zur Verwendung in der weiteren Produktion; flexible Kunststofffolien für Verpackungszwecke, welche maschinenlesbare Informationen für die Identifikation und Nachverfolgung von Paketen beinhalten und an industrielle und gewerbliche Hersteller verkauft werden; elektronisch reagierende Kunststoffetiketten, nämlich Etiketten mit magnetisch, optisch oder elektronisch gespeicherten oder kodierten Informationen; herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung, um die Echtheit von Produkten zu bestimmen, gefälschte Produkte aufzufinden und Anbieteraktivitäten zu überwachen sowie zur Sammlung und zur Anzeige von Produktinformationen

16 Etikettenaufbringmaschinen für Bürozwecke; Papierwaren für Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Papieretiketten für gewerbliche und industrielle Zwecke; Anhänger aus Papier; Aufkleber in Form von Bögen und Rollen; Strichcodeetiketten für gewerbliche, industrielle und Bestandsverwaltungszwecke; Papier- und selbstklebende Sicherheitsetiketten, nämlich Etiketten, auf denen Identifikationsdaten codiert sind; computerbedruckbare Schilder und Büromaterialien, nämlich selbstklebende Namensschilder aus Papier, Sicherheitsausweis, selbstklebende Etiketten für Sicherheitsausweise aus Papier, Karten und Einlegekarten für Kunststoffhalter, Identifikationsanstecker aus Papier, Identifikationsanstecker und -anhänger mit Foto aus Papier; Tinten

17 Kunststofffolien, -bänder und -streifen mit selbstklebender Rückseite zur Verwendung bei der Herstellung von medizinischen, hygienischen und persönlichen Pflegeprodukten; formbare dekorative und gedruckte dekorative Laminate (Schichtstoffe), hergestellt aus thermogeformten bedruckten Folien, die extrudiert sind auf Trägerpapiere aus Harzen, ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol), TPO (Thermoplastische Elastomere auf Olefinbasis) und Polykarbonat; laminierte Sonnen- und Sicherheitsschutzfolien für Fenster; Laminate (Schichtstoffe) für Dekorationszwecke; Laminate aus Kunststoff und Polymeren für gewerbliche oder industrielle Verpackungszwecke, welche in Blatt- oder Rollenform bereitgestellt werden; dekorative selbstklebende Laminate aus Kunststoff und Polymeren für Aussen- und Innenbereich von Fahrzeugkarosserien und Fahrzeugfenstern; reflektierende Folien für gewerbliche, Transport- und industrielle Zwecke; reflektierende Kunststofffolien für gewerbliche, Transport-, Grafik- und industrielle Zwecke; glasperlengestrahlte und prismatisch-retroreflektierende Kunststofffolien für gewerbliche, Transport-, Grafik- und industrielle Zwecke; glasperlengestrahlte und prismatisch-retroreflektierende Kunststoffstreifen für gewerbliche, Transport-, Grafik- und industrielle Zwecke; Klebebänder für industrielle, fahrzeugtechnische und elektronische Einsatzzwecke

24 Bedruckte und unbedruckte Stoffe, Etiketten und Anhänger aus gewebtem Material, Etiketten und Anhänger für Bekleidung aus Textilstoffen oder gewebtem Material; strukturiertes Leinen und Textilstoffe in Form von Gewebebahnen zur Verwendung mit Tischdruckern; druckempfindliches Grundgewebe und Grundtextilien; verklebbare Webstoffe für die Innenausstattung von Kraftfahrzeugen, nämlich heiss versiegelbare Etiketten aus gewebten Material mit Textilersatzstoff oder Stoffersatz, bedruckte und unbedruckte Airbag-Warnetiketten auf Sonnenblenden und Kindersitz-Warnetiketten auf Sicherheitsgurten; selbstklebende Stoffe und Textilersatzstoffe aus Kunststoff in Rollen und Bahnen, einschliesslich solcher aus Stoff für jedweden Gebrauch, einschliesslich für Dekoration, Displays, Fahrzeugkennzeichnung, Wagenparkkennzeichnung, Sicherheits- und Informationskennzeichnung; Warn- und Kontrolletiketten aus Textilstoff, Stoffetiketten für dauerhafte Bauteilekennzeichnung während des Herstellungsprozesses, für die Fahrzeugidentifikation und Logistik; Banner aus Stoff oder Kunststoff sowie Stoffetiketten für die Innenausstattung von Kraftfahrzeugen, nämlich heiss verklebbare Etiketten und heiss versiegelbare Klebestoffe für Textilersatzstoffe oder Stoffersatz, Airbag-Warnetiketten auf Sonnenblenden und Kindersitz-Warnetiketten auf Sicherheitsgurten; Barcodeetiketten aus Gewebe zur Nachverfolgung von Ersatzteilen

42 Technologische Beratungsdienstleistungen im Bereich Sensoretiketten- (Sensor Label) und Radiofrequenz-Identifikation-Technologie sowie im Bereich Konsumentenbindung; technologische Beratungsdienstleistungen im Bereich Etikettierung und Etikettenaufbau und Etikettengestaltung; technologische Beratungsdienstleistungen im Bereich Klebstoffe und klebstoffbasierte Gestaltung; technologische Beratungsdienstleistungen im Bereich Klebebänder; technologische Beratungsdienstleistungen im Bereich von Klebstoffbeschichtungen in medizinischen Anlagen; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung nicht-herunterladbarer Software zum Empfang und zur Übermittlung von medizinischen Patientendaten; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung nicht-herunterladbarer Software zur Überwachung von Vitalparametern von Patienten; wissenschaftliche und medizinische Recherchedienstleistungen, nämlich die Sammlung, Vorbereitung, Zusammenstellung, Verarbeitung, Erfassung und Bereitstellung von bio-chemischen Informationen und Daten von Patienten; Hosting eines web-basierten Systems und Online-Portals für Kunden, um Untersuchungsergebnisse hinsichtlich der Authentifizierung von Produkten, Identifikation von gefälschten Produkten und Anbieteraktivitäten anzusehen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	80320/2018
Registernummer	728783

Anmeldedatum	18. Oktober 2018
Veröffentlichungsdatum	22. März 2019
Eintragungsdatum	22. März 2019
Ablaufdatum	18. Oktober 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. April 2023	2023041210	M85	Änderung Vertreter
12. April 2023	2023041205	M80	Änderung Vertreter
22. März 2019	2019032205	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 12. April 2023

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