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Die Schweizer Marke mint wurde als Wortmarke am 27.05.2016 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Anmeldedatum | 27. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2017 |
| Ablaufdatum | 27. Mai 2026 |
Markeninhaber
Station-Ost 7
6023 Rothenburg
CH
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen
16
Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2018 | 2018082005 | M70 | Übertragung / Adressänderung |
| 13. Juli 2018 | 2018071305 | M20 | Löschung |
| 06. April 2017 | 2017040605 | M00 | Eintragung |
| 06. April 2017 | 2017040605 | M00 | Eintragung |
| 06. April 2017 | 2017040605 | M00 | Eintragung |
ID: 121204759991