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Die Schweizer Marke RINGSCHLUSS wurde als Wortmarke am 16.12.2016 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2017 |
| Eintragungsdatum | 19. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 16. Dezember 2026 |
Markeninhaber
Industrie Neuhof 33
3422 Kirchberg
CH
Markenvertreter
Berglihöh 3
8725 Ernetschwil
CH
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall, nämlich Armierungseisen, Kragplattenanschlusselemente, Treppenanschlusselemente, Schalungselemente, Schalungen und verlorene Schalungen, Dehnfugenelemente, Armierungskörbe, Armierungselemente, Zugstäbe, Druckstäbe und andere Zug- oder Druckelemente zur Verbindung zweier Betonteile, Durchstandsarmierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; alle vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit dem Tunnelbau
19
Baumaterialien und Armierungen, nicht aus Metall, nämlich Armierungverbindungen, Kragplattenschlusselemente, Treppenanschlusselemente, Schalungselemente, Schalungen und verlorene Schalungen, Dehnfugenelemente, Armierungskörbe, Armierungsnetze, Armierungsmatten und andere vorgefertigte Armierungselemente, Zugstäbe, Druckstäbe und andere Zug- oder Druckelemente zur Verbindung zweier Betonteile, Durchstandsarmierungen; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; alle vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit dem Tunnelbau
42
Ingenieurarbeiten, nämlich Erstellen von Auslegediagrammen, Tabellen und Listen als vorbereitende Arbeit für den Bauingenieur zur Auslegung von Armierungverbindungen, Kragplattenanschlusselementen, Treppenanschlusselementen, Schalungselementen, Schalungen und verlorene Schalungen, Dehnfugenelementen, Armierungskörben, Armierungsnetzen, Armierungsmatten und andere vorgefertigte Armierungselementen, Zugstäben und anderen Zug- oder Druckelementen zur Verbindung zweier Betonteile, Durchstandsarmierungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, ausgenommen zum Thema Ringschluss; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, ausgenommen zum Thema Ringschluss; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit dem Tunnelbau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. August 2020 | 2020081205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 05. Dezember 2017 | 2017120505 | M90 | Änderung Vertreter |
| 19. Mai 2017 | 2017051905 | M00 | Eintragung |
| 19. Mai 2017 | 2017051905 | M00 | Eintragung |
ID: 121205138432