Otsuka

IGE IGE 2007 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke Otsuka wurde als Wort-Bildmarke am 05.10.2007 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 21. März 2018

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 61001/2007
Registernummer P-583171
Anmeldedatum 05. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 2009
Eintragungsdatum 18. Februar 2009
Ablaufdatum 05. Oktober 2027

Markeninhaber

2-9 Kanda-Tsukasamachi , Chiyoda-ku Tokyo JP

Markenvertreter

Horneggstrasse 4 8008 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

3 Antistatische Sprühmittel für Haushaltszwecke; Entfettungszubereitungen für Haushaltszwecke; Rostentfernerzubereitungen; Fleckenentfernungsbenzol; Wäscheweichmacher für den Gebrauch beim Wäschewaschen; Wäschebleiche; Klebstoffe zum Befestigen falscher Haarteile; Klebstoffe zum Befestigen falscher Wimpern; Wäschestärke, Seegrasgelatine zum Wäschewaschen (Funori); Farbenbeizzubereitungen (Abbeizmittel); Schuh- und Stiefelcreme; Schuhschwärze (Schuhcreme); Polierzubereitungen; Seifen und Waschmittel; Zahnpasten; Kosmetika und Toilettenartikel; Parfümerie; Düfte und Räucherprodukte; Schmirgelpapier (Sandpapier); Schmirgeltuch; Schmirgelsand; künstlicher Bimsstein; Polierpapier; Poliertuch; falsche Fingernägel; falsche Wimpern
5 Nahrungsergänzungsmittel, essbare Pflanzenfasern enthaltend (in fester, flüssiger, Gelee-, Pulver-, Granulat-, Kapsel- und Kautablettenform)
10 Babyschnuller; Eisbeutelkissen (für medizinische Zwecke); Dreieckbandagen; Stützbandagen; chirurgisches Katgut; Fütterbecher (für medizinische Zwecke); Tropfpipetten (für medizinische Zwecke); Babyschnuller und Verschlüsse mit Saugern für Babyflaschen in Form von Zitzenbechern; medizinische Eisbeutel; medizinische Eisbeutelhalter; Babyfläschchen; Vakuumflaschen zum Stillen; Wattetupfer; Fingerschützer (für medizinische Zwecke); Empfängnisverhütungsmittel (Gerät); künstliche Trommelfelle; Prothesen- oder Füllstoffe (nicht für den zahnärztlichen Gebrauch); ästhetische Massagegeräte für industrielle Zwecke; medizinische Maschinen und Geräte; elektrische Massagegeräte für den Hausgebrauch; Handschuhe für medizinische Zwecke; Harnflaschen (für medizinische Zwecke); Bettpfannen; Wattestäbchen
29 Lebensmittelzusätze mit Sojabohnen (in fester und flüssiger Form); essbare Öle und Fette; Milchprodukte; Fleisch für den menschlichen Verzehr (frisch, gekühlt oder tiefgekühlt); Eier; essbare Wassertiere (nicht lebend, frisch, gekühlt oder tiefgekühlt); tiefgekühltes Gemüse; tiefgekühltes Obst; verarbeitete Fleischprodukte; verarbeitete Fischprodukte; verarbeitetes Gemüse und Obst; gebratene Tofustücke (Abura-age); gefriergetrocknete Tofustücke (Kohri-dofu); Gelee aus Teufelszungenwurzel (Konnyaku); Sojabohnenmilch (soya milk); Tofu; fermentierte Sojabohnen (Natto); verarbeitete Eier; Eintopfgerichte, Eintopf- und Suppengemische, Fertigsuppen; Algenextrakte aus Porphyrtang in Form von Trockenflocken zum Streuen auf Reis in heissem Wasser (Ochazuke-nori); fermentierte Sojabohnenspeisen als Beilagen (Name-mono); Protein für den menschlichen Verzehr; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Sojabohnen (in der Form von Gelee, Pulver, Granulat, Kapseln oder Kautabletten); Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Proteinen, Fetten und Kohlehydraten (in fester, flüssiger, Gelee-, Pulver-, Granulat-, Kapsel- und Kautablettenform); Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Proteinen, auch diätetische Fasern und Kalzium (in fester, flüssiger, Gelee-, Pulver-, Granulat-, Kapsel- und Kautablettenform) enthaltend; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Molkeproteinen, Apfelsäften, Getreideölen und nicht fetter Trockenmilch, auch Dextrin, reduziertes Dextrin, Agar, Vitamine und Spurenelemente enthaltend (in fester, flüssiger, Gelee-, Pulver-, Granulat-, Kapsel- und Kautablettenform); Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Milchproteinen, Früchten und essbaren Pflanzenölen, auch Dextrin, Getreideöle, Polydextrose, Vitamine und Spurenelemente enthaltend (in fester, flüssiger, Gelee-, Pulver-, Granulat-, Kapsel- und Kautablettenform); Vitamine enthaltende Nahrungsergänzungsmittel, nicht für medizinische Zwecke (in fester, flüssiger, Gelee-, Pulver-, Granulat-, Kapsel- und Kautablettenform); Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Fleisch und Fisch, nicht für medizinische Zwecke, auch Mineralien oder Aminosäuren enthaltend (in fester, flüssiger, Gelee-, Pulver-, Granulat-, Kapsel- und Kautablettenform); Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Gemüse (in fester, flüssiger, Gelee-, Pulver-, Granulat-, Kapsel- und Kautablettenform); Glutein für Nahrungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel mit Milchproteinen (in fester, flüssiger, Gelee-, Pulver-, Granulat-, Kapsel- und Kautablettenform)
30 Bindemittel für Eiscreme; Fleischmürber (Gewürze) für Haushaltszwecke zum Kochen; Zubereitungen zum Steifmachen von Schlagsahne; aromatische Zubereitungen für Nahrungsmittel [nicht aus "ätherischen Ölen"]; Tee; Kaffee und Kakao; Eis; Süsswaren, Brot und Brötchen; Würzmittel; Gewürze; Eiscremegemische; Sherbetgemische; ungerösteter Kaffee; Cerealienzubereitungen; Mandelpaste (Gewürzmittel); gefüllte chinesische Klösse (Gyoza, gegart); Sandwichs; dampfgegarte chinesische Klösse (Shumai, gegart); Sushi; Teigklossgemisch zum Braten mit kleinen Tintenfischstückchen (Takoyaki); dampfgegarte Brötchen, Hackfleisch enthaltend (Niku-manjuh); Hamburger (zubereitet), Pizzas (zubereitet); Packungen mit Fertigmahlzeiten auf der Basis von Mehl (zubereitet); Hotdogs (zubereitet); Fleischpasteten (zubereitet); Ravioli (zubereitet); Hefepulver; fermentierter gemälzter Reis (Koji); Hefe; Backpulver; Fertigsüsswarengemische; Sake-Trub auf der Basis von Reis zum Würzen (für Nahrungsmittel); geschälter Reis; geschälter Hafer; geschälte Gerste; Mehl für Nahrungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel mit Cerealien (in fester, flüssiger, Gelee-, Pulver-, Granulat-, Kapsel- und Kautablettenform); Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis Tee, Honig, Oligosachariden, Propolis, Gelee-Royale (in fester, flüssiger, Gelee-, Pulver-, Granulat-, Kapsel- und Kautablettenform); Gewürzpulver zum Streuen auf Reis (Furi-kake)
31 Rohe Hülsenfrüchte
32 Bier; kohlensäurehaltige Getränke (Erfrischungsgetränke); nicht alkoholhaltige Fruchtsaftgetränke; Hopsextrakte zur Bierherstellung; Molkegetränke; Gemüsesäfte (Getränke)
39 Organisation und Durchführung des Transports von Transplantationsorganen zwischen den Spitälern
41 Operative Lotterien; Erziehungs- und Einweisungsdienste in Zusammenhang mit Kunst, Handwerken, Sport und Allgemeinbildung; Bereitstellen von Information zur Spende menschlicher Leichname für die medizinische Forschung; Organisation und Durchführung von Seminaren; Tierdressur; Veranstaltung von Pflanzenausstellungen und Tierausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Bereitstellen elektronischer Veröffentlichungen; Betrieb von Referenzbibliotheken für Literatur und Dokumentaraufzeichnungen; Veranstaltung von Kunstausstellungen für Unterrichts- und kulturelle Zwecke; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Gärten mit Zugang für die Öffentlichkeit und Höhlen mit Zugang für die Öffentlichkeit; Herausgabe von Büchern; Planen des Einrichtens der Vorführung von Kinofilmen, Shows, Theaterstücken oder musikalischen Darbietungen; Filmvorführung; Kinofilmproduktion oder Distribution von Kinofilmen; Präsentation von Live-Show Vorführungen; Leitung oder Präsentation von Theaterstücken; Präsentation musikalischer Darbietungen; Produktion von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Produktion von Videofilmen in den Gebieten Erziehung, Kultur, Unterhaltung oder Sport [nicht für Kinofilme, Rundfunk oder Fernsehprogramme und nicht für Werbung und Reklame]; Leitung des Herstellens von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Zur Verfügung stellen von Videoausstattung oder Audioausstattung zur Produktion von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Organisation und Darbietung von Sportwettkämpfen; Organisation und Darbietung von Unterhaltung (ausgenommen Kinofilme, Shows, Theaterstücke, musikalische Darbietungen, Sport, Pferderennen, Fahrradrennen, Bootrennen und Autorennen); Organisation und Darbietung von Pferderennen; Organisation und Darbietung von Fahrradrennen; Organisation und Darbietung von Bootrennen; Organisation und Darbietung von Autorennen; Bereitstellen von Audio- oder Videostudios; Bereitstellen von Sportanlagen; Bereitstellen von Unterhaltungsanlagen; Bereitstellen von Anlagen für Kinofilme, Shows, Theaterstücke, Musik oder erzieherisches Training; Buchen von Sitzen für Shows; Verleih kinematographischer Maschinen und Geräte; Verleih von Kinofilmen; Verleih von Musikinstrumenten; Verleih von Sportausstattungen; Verleih von Fernsehgeräten; Verleih von Rundfunkgeräten; Bücherverleih; Verleih von Schallplatten oder Magnetbändern mit Tonaufnahmen; Verleih von Magnetbändern mit Bildaufnahmen; Verleih von Negativen; Verleih von Positiven; Verleih von Spielzeug; Verleih von Unterhaltungsmaschinen und -geräten; Verleih von Spielmaschinen und -geräten; Verleih von Gemälden und kaligrafischer Arbeiten; Fotografie; Sprachdolmetschen; Übersetzung; Verleih von Kameras; Verleih optischer Maschinen und Instrumente für Unterhaltungszwecke
42 Bereitstellen meteorologischer Information; architektonisches Design; Vermessen; geologisches Vermessen oder Forschung; Konzeption von Maschinen, Geräten, Instrumenten [inklusive ihrer Teile] oder Systemen bestehend aus solchen Maschinen, Geräten und Instrumenten; Design von Maschinen, Geräten, Instrumenten (inklusive ihrer Teile) oder Systemen bestehend aus solchen Maschinen, Geräten und Instrumenten, Design (Architekturdesign, Industrial Design, Design von Produktformen, Packungen und Produktlabels); Computersoftwaredesign, Computerprogrammieren oder Wartung von Computersoftware; technische Beratung in Zusammenhang mit Leistung, Betrieb von Computern, Kraftfahrzeugen und anderen Maschinen, die hohe Niveaus an persönlichen Kenntnissen, Fertigkeiten oder Erfahrung der Bediener erfordern, um die geforderten Präzisionsauflagen für deren Betrieb zu erfüllen; Testen, Inspektion oder Erforschung von Arzneimitteln, Kosmetika und Nahrungsmitteln; Forschung im Bauwesen oder in der Stadtplanung; Testen oder Forschung zur Verhütung von Umweltverschmutzung; Testen oder Forschung zu Elektrizität; Testen oder Forschung zu Hoch- und Tiefbau; Testen, Inspektion oder Forschung zu Landwirtschaft, Viehzucht oder Fischereien; Testen oder Forschung zu Maschinen, Geräten und Instrumenten; Verleih von Messgeräten; Verleih von Computern; Bereitstellen von Computerprogrammen; Verleih von Laborgeräten und -instrumenten; Verleih von Zeicheninstrumenten; Bereitstellen von wissenschaftlichen Informationen zur Spende von menschlichen Leichnamen; In die Wege Leiten von Spenden menschlicher Leichname für die medizinische Forschung
44 Dienstleistungen von Schönheitssalons und Friseursalons; Bereitstellen von Badehäusern; Garten- oder Beetpflege; Pflanzung von Gartenbäumen; Düngerverteilung; Unkrautvertilgung; Ungeziefervernichtung (für Landwirtschaft, Gartenbau oder Forstwirtschaft); Massage und therapeutische Shiatsu-Massage; Chiropraktik; Moxibustion (medizinische Dienstleistung); Behandlung für Gelenkverrenkung, Verstauchen, Knochenbruch oder dergleichen (Judo-seifuku); Akupunktur; medizinische Dienstleistungen; Bereitstellen medizinischer Information; ärztliche Untersuchung; zahnmedizinische Dienstleistungen; Zubereiten und Verteilen von Arzneimitteln; diätetische und Ernährungsberatung; Tierzucht; tierärztliche Dienste; Verleih von Topfpflanzen; Verleih landwirtschaftlicher Geräte; Verleih medizinischer Maschinen und Geräte; Verleih von Fischmaschinen und -instrumenten; Verleih von Maschinen und Geräten für den Gebrauch in Schönheitssalons oder Friseursalons; Verleih von Rasenmähern; Bereitstellen von medizinischen Informationen zur Spende von menschlichen Leichnamen; Bereitstellen von medizinischen Informationen zu Spenden von Spendern im Falle von Transplantationen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2017 2017092905 M05 Verlängerung
10. Juni 2010 2010061005 M30 Übertragung / Adressänderung
10. Juni 2010 2010061005 M30 Übertragung / Adressänderung
18. Februar 2009 2009021810 M00 Eintragung
18. Februar 2009 2009021810 M00 Eintragung
18. Februar 2009 2009021810 M00 Eintragung
18. Februar 2009 2009021810 M00 Eintragung
18. Februar 2009 2009021815 M25 Korrektur

ID: 121202062457