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Die Schweizer Marke PVS wurde als Wortmarke am 13.09.2010 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 13. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 24. November 2010 |
| Ablaufdatum | 13. September 2020 |
Markeninhaber
Beim Signauer Schachen 7
79865 Grafenhausen
DE
Markenvertreter
Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
CH
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Erzeugung von Energie, insbesondere von Strom
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Maschinen und Anlagen für die Pyrolyse und das Vergasen von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, Maschinen und Anlagen für die Erzeugung von Energie, insbesondere von Strom, Wärme und Kälte, durch die Pyrolyse und das Vergasen von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, aus Gasen und/oder sonstigen Produkten aus der Pyrolyse und Vergasung sowie der Gaswäsche, Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung, Behandlung und energetische Verwertung von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, Maschinen und Anlagen im Zusammenhang mit Schlammsammlern, Schlammräumern, Schlammfiltern, Schlammfaulungs- und Schlammfermentationsanlagen, Maschinen und Anlagen für die Abfallentsorgung, insbesondere für die Entsorgung von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, sämtliche vorgenannten Maschinen und Anlagen als Teil oder im Zusammenhang mit Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Schlamm in Abwasserbehandlungsanlagen und für die Aufbereitung und Behandlung von Biomasse; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere für die vorgenannten Maschinen und Anlagen
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Materialbehandlung, insbesondere bei Maschinen und Anlagen für die Pyrolyse und das Vergasen von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, Maschinen und Anlagen für die Erzeugung von Energie, insbesondere von Strom, Wärme und Kälte, durch die Pyrolyse und das Vergasen von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, aus Gasen und/oder sonstigen Produkten aus der Pyrolyse und der Vergasung sowie der Gaswäsche, Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung, Behandlung und energetische Verwertung von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, Maschinen und Anlagen im Zusammenhang mit Schlammsammlern, Schlammräumern, Schlammfiltern, Schlammfaulungs- und Schlammfermentationsanlagen, Maschinen und Anlagen für die Abfallentsorgung, insbesondere für die Entsorgung von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, sämtlichen vorgenannten Maschinen und Anlagen auch als Teil oder im Zusammenhang mit Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Schlamm aus Abwasserbehandlungsanlagen und für die Aufbereitung und Behandlung von Biomasse; Materialbearbeitung zur hocheffizienten und umweltfreundlichen energetischen Verwertung von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und Klärschlamm, unter weitestgehender Vermeidung von entsorgungspflichtigen Reststoffen und von Abwasser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2021 | 2021040905 | M15 | Löschung |
| 26. Mai 2016 | 2016052605 | M65 | Übertragung / Adressänderung |
| 16. März 2015 | 2015031605 | M65 | Übertragung / Adressänderung |
| 16. März 2015 | 2015031610 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 16. März 2015 | 2015031610 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 16. März 2015 | 2015031615 | M25 | Korrektur |
| 16. März 2015 | 2015031620 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 16. März 2015 | 2015031620 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 16. August 2013 | 2013081605 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 16. August 2013 | 2013081605 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 16. August 2013 | 2013081610 | M25 | Korrektur |
| 16. August 2013 | 2013081610 | M25 | Korrektur |
| 02. Februar 2011 | 2011020205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 24. November 2010 | 2010112405 | M00 | Eintragung |
| 24. November 2010 | 2010112405 | M00 | Eintragung |
| 24. November 2010 | 2010112405 | M00 | Eintragung |
ID: 121202943079