(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 59255/2012 (IGE, 02.08.2012)

Waren und Dienstleistungen

3 Entkalkungs- und Rostentfernungsmittel zur Reinigung von Haushaltsmaschinen (für Haushaltzwecke); Reinigungsmittel für Haushaltsmaschinen; Reiniger zum Gebrauch mit Haushaltsmaschinen

7 Elektrische Kaffeemühlen für den Hausgebrauch und gewerblichen Gebrauch; elektrische Milchschäumer; Verkaufsautomaten

9 Computerprogramme zum Schreiben, Übermitteln, Empfangen, Herausgeben, Herausziehen, Kodieren, Dekodieren, Abspielen, Speichern und Organisieren von Audiodateien; Audiodateien enthaltend Musik der Stilrichtungen Jazz, zeitgenössische Musik, Pop, Jahreszeitenmusik, Rock und Blues, Soul, World, Zydeco, Reggea, Rock, Folklore und Showtune; digitale Abspielgeräte; über globale Netzwerke und kabelloser Geräte herunterladbare Musikdateien

11 Elektrische Geräte, nämlich Espressomaschinen und Kaffeemaschinen für den Hausgebrauch und/oder den gewerblichen Gebrauch; Wasserfilter; Wasserfiltrier- und -reinigungsgeräte einschliesslich Ersatzpatronen und dazugehörigen Filtern

16 Publikationen und Druckerzeugnisse, nämlich Rundschreiben und Magazine mit Informationen über Kaffee und Kaffeetrinker; Kaffeefilter aus Papier für Kaffeemaschinen; Fotoalben; Kunstdruckpapier; Zeichenstifte; Pinsel für Künstler; Federn (Büroartikel); Bleistifte; Kugelschreiber; Lesezeichen; Stiftkästen; Schreibwarenkästen; Federétuis; Etuis für Stifte; Papier- und Schreibwaren; Plakate; Papierservietten; Untersetzer aus Papier; Papiertaschen; Papiermanchetten für Pappbecher; Schachteln und Papierverpackungen; Gebrauchsanweisungen [Druckereierzeugnisse]

21 Handbetriebene Kaffeemahlgeräte und Kaffeemühlen; isolierte Kaffee- und Getränkebecher, Papierbecher; wieder verwertbare Kaffeefilter, nicht aus Papier; Untersetzer, nicht aus Papier; isolierte Vakuumflaschen; Kaffeebecher, Teebecher und Krüge; Glaswaren; Geschirr; Teller und Schüsseln; Topfuntersetzer; Aufbewahrungsbehälter; nicht elektrische Durchlaufkaffeemaschinen; nicht elektrische Kolben-Kaffeemaschinen; dekorative Aufbewahrungsbehälter für Esswaren; nicht elektrische Teekessel, Teeaufgiessgeräte; Teekannen; Teesiebe; Kerzenhalter (nicht aus Edelmetall); Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall); Keramikfiguren; Porzellanfiguren; nichtelektrische Milchschäumer; Schöpflöffel; Pappbecher

29 Milch; aromatisierte Milch; Milchshakes und Getränke auf der Basis von Milch; Sojamilch; Konfitüren aus Früchten; Kompote; Gallerten (Gelees); Brotaufstriche (soweit nicht in andern Klassen enthalten); eingemachtes Obst und Gemüse; vorgefertigten oder eingefrorene Mahlzeiten,soweit nicht in andern Klassen enthalten, bestehend aus Fleisch, Soja, Geflügel, Meerestieren, Gemüse, Obst, Tofu, und/oder Käse sowie ebenfalls enthaltend Teigwaren, Reis oder Mais; Joghurt; Getränke auf der Basis von Joghurt; Schlagrahm; gebrauchsfertige Nüsse; gewürzte Nüsse; geröstete Nüsse; Milch und Saft aus Nüssen

32 Fruchtsäfte; Getränke auf der Basis von Früchten und Säften; Fruchtgetränke und Softdrinks aus Fruchtsäften; gefrorene Fruchtgetränke und gefrorene Getränke auf der Basis von Früchten; Fruchtkonzentrate und -pürees zur Zubereitung von Getränken, Getränkekonzentraten und Sirup zur Herstellung von mit Eis versetzten Getränken; mit Kohlesäure versetzte Getränke auf der Basis von Früchten und Säften; Brausegetränke; Säfte aus Früchten und Gemüse; Getränke aus Gemüsesaft; Getränkemischungen in flüssiger und fester (pulverisierter) Form; aromatisierende Sirupe zur Herstellung von Getränken auf der Basis von Tee und Kräutertee; Wässer; Mineralwässer; mit Kohlensäure versetzte Wässer; Trinkwasser mit Vitaminen; nicht-alkoholische Getränke; Softdrinks; Limonaden; aromatisierende Sirupe zur Herstellung von Getränken; aromatisierte und nicht aromatisierte Wässer in Flaschen; Energiegetränke; Getränke auf der Baisis von Soja nicht als Milchersatz; Soyagetränke und Getränke auf der Basis von Soya; Milch und Saft aus Nüssen

38 Telekommunikation, nämlich Übermittlung von fliessenden und nicht speicherbaren (streamed) sowie herunterladbaren Audio- und Videounterhaltungsprogrammen sowie -programmierungen via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; Ausstrahlung und Übermittlung von Audiounterhaltung; Ausstrahlung und Übermittlung abonnementspflichtiger Audio- und Videounterhaltung via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; elektronische und digitale Übermittlung von Sprachmitteilungen, Daten, Informationen, Bildern, Signalen und Mitteilungen; Zurverfügungstellung von online Chat-Räumen, elektronischen Mitteilungstafeln (schwarze Bretter), Gemeinschaftsforen (Community forums) für die Übermittlung von Mitteilungen unter Computeranwendern betreffend Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Radio, Fernsehen, Film, Neuigkeiten und Nachrichten, Sport, Spielen und kulturellen Ereignissen und Veranstaltungen; Zustellung von Mitteilungen über elektronische Übermittlung; Bereitstellen von Anschlussmöglichkeiten und Zugriff auf elektronische Kommunikationsnetzwerke für die Übermittlung und den Empfang von Audio-, Video- und Multimediainhalten; Zurverfügungstellen von Mehrfachanwendereinwahlen und fest zugeordneten Zugängen zum Internet (Telekommunikationsdienstleistung); Übermitteln von Daten in Bezug auf Rundfunk- und Fernsehdienste via globale Computernetzwerke (Internet) und Telekommunikationsnetzwerke; Rundfunk- und Fernsehdienste, nämlich Übermittlung von herunterladbaren Daten und Dateien, welche es Anwendern erlauben, Spiellisten (playlists) wiederzugeben, auszuprobieren, wiederzuverwerten, herunterzuladen, zu speichern, zu kreieren und Musik, Videos, Spiele sowie Programme und Programmierungen in Bezug auf Unterhaltung fliessend, mit und ohne Speichermöglichkeit über Kommunikationsnetzwerke zu empfangen (stream), dies über Computer, kabellose Geräte, persönliche digitale Assistenten mit Telefonfunktion (PDAs telephones) und digitale Hör- und Wiedergabegeräte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	59255/2012
Registernummer	639263

Anmeldedatum	02. August 2012
Veröffentlichungsdatum	31. Januar 2013
Eintragungsdatum	31. Januar 2013
Ablaufdatum	02. August 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Juni 2022	2022062305	M05	Verlängerung
29. März 2018	2018032905	M70	Übertragung / Adressänderung
28. März 2018	2018032805	M80	Änderung Vertreter
28. März 2018	2018032810	M85	Änderung Vertreter
31. Januar 2013	2013013105	M00	Eintragung
31. Januar 2013	2013013105	M00	Eintragung
31. Januar 2013	2013013105	M00	Eintragung

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 26. Juli 2022

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